Griechenland Borell: EU ist zum Schutz ihrer Aussengrenzen entschlossen

Die EU ist entschlossen, ihre Grenzen zu Drittstaaten zu schützen. Dies erklärte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borell bei einer Stippvisite am griechisch-türkischen Grenzübergang Kastanies/Kapikule am Mittwoch.

«Es ist sehr klar, dass wir entschlossen sind, die Aussengrenzen der Europäischen Union zu schützen», sagte Borell nach einer gemeinsam Inspektion dieses seit März geschlossenen Grenzübergangs mit dem griechischen Aussenminister Nikos Dendias im griechischen Staatsfernsehen (ERT).

Mit Blick auf zahlreiche Verletzungen von Hoheitsrechten Griechenlands durch türkische Militärflugzeuge und Schiffe in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer erklärte Borell weiter: «Wir unterstützen stark die Souveränität Griechenlands.» Es sei im Interesse der EU, Griechenlands und der Türkei zu versuchen, die «aktuellen Schwierigkeiten» zu überwinden, fügte Borell hinzu.

Aussenminister Dendias erklärte, Athen sei zwar zu Verhandlungen mit der Türkei bereit, aber «nicht unter Drohungen und Verletzung der Legalität».

Im März hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Grenze zu Griechenland und damit zur EU für Migranten für offen erklärt. Daraufhin machten sich Tausende Menschen auf dem Weg gen Westen. Die türkische Gendarmerie unterstützte dabei die Migranten, bis zur Grenze zu kommen, und schleuderte Tränengas über den Grenzzaun zur griechischen Seite. Die griechischen Sicherheitskräfte hinderten damals unter massiven Einsatz von Blendgranaten und Tränengas die Migranten, in die EU zu kommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte sich damals bei den Griechen dafür bedankt, der «europäische Schild» zu sein.