Grossbritannien Boris Johnson verteidigt sein politisches Vermächtnis

Der scheidende britische Premierminister Boris Johnson hat vor einer Vertrauensabstimmung im Parlament sein politisches Vermächtnis verteidigt. Er habe den Brexit vollendet und in den grossen Fragen die richtigen Entscheidungen getroffen, sagte Johnson am Montag im Londoner Unterhaus. Mit Blick auf die britische Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg sagte er: «Wenn es stimmen sollte, dass ich auf den Strassen von Kiew momentan beliebter bin als im [Londoner Stadtteil] Kensington, dann liegt das an dem Mut und der Weitsicht dieser Regierung, das erste europäische Land gewesen zu sein, dass Waffen geliefert hat.»

Johnson, der auf Druck etlicher Parteikollegen vor zwei Wochen seinen Rücktritt angekündigt hatte, schob der Opposition die Verantwortung für die noch für Montagabend angesetzte Vertrauensabstimmung in seine Regierung zu. Parlamentspräsident Lindsay Hoyle erinnerte ihn jedoch daran, dass die Regierung selbst das Votum angesetzt hatte, nachdem ihr die Ablehnung eines Misstrauensantrags der Opposition Kritik eingebracht hatte.

Es galt als sicher, dass die Regierung die Abstimmung gewinnen würde. Bei einer Niederlage wäre eine baldige Neuwahl unausweichlich – das wollen selbst die Johnson-Gegner in der Tory-Partei jedoch wegen schlechter Umfragewerte derzeit unbedingt vermeiden.