DeutschlandBreite Gegendemo zum AfD-Parteitag erwartet
SDA
27.11.2020 - 19:23
Ein Bundesparteitag der rechtspopulistischen AfD am Wochenende im nordrhein-westfälischen Kalkar stösst in Deutschland auf breiten politischen Protest.
Zum Beginn des zweitägigen Parteitreffens am Samstagmorgen hat das Bündnis «Aufstehen gegen Rassismus» eine Demonstration mit 1000 Teilnehmern angemeldet, bei der Vertreter fast aller deutschen Bundestagsparteien reden.
Die AfD will bei dem Präsenzparteitag mit 600 Delegierten über Sozialpolitik diskutieren und zwei Vorstandsmitglieder nachwählen. Dabei müssen die Delegierten durchgehend Maske tragen: Eine Klage der Partei gegen die Maskenpflicht bei dem Treffen scheiterte am Freitag beim nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster.
Der Kalkarer Ordnungsamtschef Andreas Stechling sagte, die Veranstaltung werde am Samstag mit fünf Mitarbeitern in der Halle überwacht. 15 weitere Mitarbeiter würden draussen die Gegendemonstration im Auge behalten. Wer gegen die Hygieneregeln verstosse, müsse den Ort verlassen. Die Polizei werde das durchsetzen. Das gelte auch für Parteitagsdelegierte, betonte der Ordnungsamtschef.
Die 2013 gegründete Alternative für Deutschland (AfD) war 2017 in den Bundestag eingezogen und stellt dort die drittstärkste Fraktion. Sie ist auch in allen 16 Länderparlamenten vertreten und holte im mehreren ostdeutschen Ländern Ergebnisse von über 20 Prozent.
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Laut Angaben des türkischen Geheimdienstes vom Dienstag sind von der Türkei zwölf mit Raketen und schweren Waffen beladenen Lastwagen der kurdischen YPG-Miliz im Nordosten Syriens zerstört worden. Dazu wurde ein entsprechendes Video veröffentlicht, dass zudem auch Angriffe auf ein Militärgelände in der Nähe des Flughafens Kamischli zeigen soll. Der Standort dieser Aufnahmen wurde von der Nachrichtenagentur Reuters anhand der Gebäude, Bäume und Strassenführungen überprüft, die mit Satellitenbildern übereinstimmen.
11.12.2024
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Nach der Rückkehr aus Kiew reist Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz direkt nach Warschau. Hier wirbt er für sein Konzept einer europäischen Ukraine-Kontaktgruppe. Merz sagt nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk: «Dieser Vorschlag einer Kontaktgruppe sollte auch von der deutschen Bundesregierung jetzt schon aufgenommen werden. Ich habe ja auch die Bundesregierung darüber informiert, dass ich diesen Vorschlag mache.»
11.12.2024
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören
Diese Aufnahmen sollen eine Explosion am Hafen von Latakia zeigen. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Montag, israel habe die syrische Mittelmeerstadt angegriffen. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben war nicht möglich. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Montag, man ergreife alle nötigen Massnahmen, um Israels Sicherheit mit Blick auf die neue Situation in Syrien sicherzustellen.
10.12.2024
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören