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Grossbritannien Brexit: May warnt vor Spaltung
Nach der Einigung auf das Brexit-Abkommen beim Sondergipfel in Brüssel kämpft die britische Premierministerin Theresa May um Unterstützung zu Hause. Der Termin für die Abstimmung steht.
Wie Grossbritanniens Regierung mitteilte, wird es am 11. Dezember im Parlament in London zur entscheidenden Abstimmung über das Brexit-Abkommen kommen. Dem solle eine mehrtägige Debatte vorausgehen. Am Montagnachmittag warb May vor den Abgeordneten im Unterhaus für das Abkommen. «Das britische Volk will, dass wir vorankommen mit dem Deal», sagte sie. Ein besserer als der von ihr ausgehandelte sei nicht zu bekommen. «Ich denke, unser nationales Interesse ist klar.» Die Regierungschefin wirkte bei dem Auftritt sichtlich nervös, verhaspelte sich mehrmals.
May kämpft mit heftigem Widerstand in den eigenen Reihen: Dutzende ihrer Tory-Kollegen sind gegen die Vereinbarung. Auch die nordirische Partei DUP, auf deren Stimmen Mays Minderheitsregierung angewiesen ist, will das Abkommen nicht unterstützen. Die DUP lehnt jegliche Sonderrolle Nordirlands ab.
Auch die Opposition kündigte Widerstand an. Labour-Chef Jeremy Corbyn bezeichnete Mays Beharren auf dem Deal am Montag als «Akt nationaler Selbstverletzung». Die Verhandlungen seien gescheitert, seine Partei werde daher gegen den Deal stimmen. Hoffnung auf eine Mehrheit im Unterhaus habe May nur, wenn sie eine engere Anbindung an die EU suche, so Corbyn.
Vergeblich neue Dynamik erhofft
Eigentlich hatte die Regierung sich von der Zustimmung der 27 verbliebenen EU-Länder zum Brexit-Deal eine neue Dynamik im Parlament zugunsten des Abkommens erhofft. Doch das blieb aus. May war mit einem Sturm des Widerstands der Abgeordneten konfrontiert, die ihr «Kapitulation» gegenüber Brüssel und einen Ausverkauf der Interessen Grossbritanniens vorwarfen.
Die Premierministerin sei inzwischen im Wahlkampfmodus wie vor einer Parlamentswahl, urteilen Beobachter. Bis zur Abstimmung hat May zahlreiche öffentliche Termine in allen Teilen des Landes, um für das Vertragswerk zu werben und um gleichzeitig den Druck auf das Unterhaus zu erhöhen. Einem Bericht des «Telegraph» zufolge erwägt sie sogar ein TV-Duell mit Labour-Chef Corbyn.
May warnt vor Spaltung
May warnt seit Tagen vor «Spaltung und Unsicherheit», sollte das Abkommen im Unterhaus durchfallen. Dann drohe entweder ein ungeordneter Austritt mit drastischen Folgen für die Wirtschaft und andere Lebensbereiche oder gar überhaupt kein Brexit, so die Regierungschefin.
Medien spekulieren, die Regierung rechne aber insgeheim längst mit einer Niederlage. Deshalb werde bereits eine zweite Abstimmung geplant, bei der sich möglicherweise ausreichend Abgeordnete umstimmen liessen.
Helfen könnte dabei auch ein Absturz der Finanzmärkte, sollten die Parlamentarier zunächst den Daumen über das Abkommen senken, so die Spekulationen. Doch werden die Märkte überhaupt reagieren wie erhofft, wenn bereits eine zweite Abstimmung absehbar ist? Die Gefahr, dass noch in diesem Jahr politisches Chaos in London ausbricht, scheint jedenfalls nicht gebannt.
Sollte sich May mit ihrem Deal nicht durchsetzen können, werden sogar eine Neuwahl oder ein zweites Referendum für möglich gehalten. Auch die Möglichkeit, dass Grossbritannien ohne Abkommen aus der EU hinausschlittert, wäre nicht ausgeschlossen.
EFTA als Notlösung
Unterdessen treiben führende Mitglieder des britischen Kabinetts für den Fall einer Niederlage bei der Brexit-Abstimmung einen Beitritt Grossbritanniens zur Europäischen Freihandelszone EFTA voran. Dies berichtete die Zeitung «The Sun» am Montag. Dazu hätten sie sich mit Vertretern der oppositionellen Labour-Partei zusammengetan.
Den Vorstellungen nach würde eine EFTA-Mitgliedschaft Grossbritannien wirtschaftliche Stabilität für eine mehrjährige Übergangszeit geben, während es aus einer gefestigten Position heraus ein Freihandelsabkommen mit der EU aushandeln könne.
Als Befürworter der EFTA-Option nannte die Zeitung Umweltminister Michael Gove und Arbeitsministerin Amber Rudd. Sie hätten eine parteiübergreifende Initiative gestartet, um für eine EFTA-Mitgliedschaft zu werben. Der EFTA gehören die Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island an.
Keine Nachverhandlungen
Nachverhandlungen in Brüssel soll es laut May und der EU nicht geben. Dem Brexit-Beauftragten der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Elmar Brok, zufolge erhalten die Briten für weitere Verhandlungen «keine zweite Chance». Das sagte Brok dem ARD-«Morgenmagazin».
Ein Versuch, den Brexit gerichtlich zu stoppen, scheiterte am Montag zunächst vor dem EU-Gericht in Luxemburg. Britische Staatsbürger ausserhalb Grossbritanniens hatten gegen die Aufnahme der Brexit-Verhandlungen geklagt - sie sahen sich schon durch die Gespräche über den EU-Austritt in ihren Rechten verletzt. Doch das Gericht lehnte die Beschwerde als unzulässig ab.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
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Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
