Europa Brexit-Minister Frost: EU muss neuen Ansatz für Nordirland finden

Der britische Brexit-Minister David Frost hat die EU zum Umdenken beim Nordirland-Protokoll aufgerufen. In ihrer jetzigen Form sei die Vereinbarung nicht geeignet, um die anvisierten Ziele zu erreichen, schrieb Frost in der «Mail on Sunday». Grossbritannien habe nicht vorhersehen können, dass die EU eine «puristische Sichtweise» in Bezug auf die durch das Abkommen vereinbarten Warenkontrollen zwischen Nordirland und dem Rest des Landes einnehmen werde. Er verwies zudem auf wachsende Spannungen in der ehemaligen Bürgerkriegsregion.

Keystone-SDA

16.05.2021, 17:03

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London und Brüssel liegen wegen der praktischen Umsetzung der Vereinbarung derzeit im Clinch. Weil London die Abmachungen zum Teil ausser Kraft setzte, hatte Brüssel ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Erst am Samstag bestätigte die EU-Kommission, eine Reaktion aus London dazu erhalten zu haben. London äusserte sich offiziell nicht dazu – stattdessen kam nun die Breitseite Frosts in dem Boulevardblatt.

Auch der neue Chef der protestantisch-unionistischen Regierungspartei Nordirlands DUP, Edwin Poots, schickte eine Kampfansage hinsichtlich des Protokolls nach Brüssel. «Die EU muss anerkennen, dass dieses Protokoll seinen Zweck nicht erfüllt. Es funktioniert nicht und kann nicht funktionieren und wir müssen noch mal von vorne beginnen», sagte Poots der Zeitung «Sunday Life».

Das zum Vereinigten Königreich gehörende Nordirland hat im Abkommen über den EU-Austritt des Landes einen Sonderstatus erhalten. Dort gelten faktisch weiterhin die Regeln der Europäischen Zollunion und teilweise des EU-Binnenmarkts. Damit sollen Warenkontrollen an der Grenze zum EU-Mitglied Irland und damit ein Wiederaufflammen des Konflikts in der ehemaligen Unruheprovinz verhindert werden. Kontrollen müssen nun aber stattdessen an nordirischen Häfen durchgeführt werden, wenn Waren aus dem Rest des Vereinigten Königreichs eingeführt werden. Das führte zu Schwierigkeiten beim Handel mit einzelnen Produkten. Zudem fühlen sich die überwiegend protestanischen Befürworter der Union mit Grossbritannien vom Rest des Landes abgekoppelt.