UngarnBudapester Rathauschef möglicher Herausforderer von Viktor Orban
SDA
15.5.2021 - 17:08
Der öko-liberale Bürgermeister von Budapest, Gergely Karacsony, könnte bei der Parlamentswahl von 2022 Herausforderer des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban werden. Der 45-Jährige kündigte am Samstag in einer Videobotschaft bei Facebook an, dass er sich einer Vorwahl stellen werde, die ein Bündnis aus sechs Oppositionsparteien im September zur Kür eines gemeinsamen Spitzenkandidaten abhalten will.
Keystone-SDA
15.05.2021, 17:08
SDA
Er habe sich zur Kandidatur entschlossen, weil er meine, «dass meine Heimat in grosser Not ist», sagte Karacsony. Laut Umfragen gilt er als beliebtester Oppositionspolitiker Ungarns. Er gehört zum Präsidium der kleinen Partei PM (Parbeszéd Magyarorszagert – Dialog für Ungarn).
Dass Karacsony bei der Kommunalwahl 2019 der Sprung an die Spitze des seit langem von der Regierungspartei Fidesz geführten Budapester Rathauses gelang, galt damals bereits als Zeichen der Hoffnung auf einen Machtwechsel in Ungarn. Sein Wahlsieg wurde auch darauf zurückgeführt, dass sich damals erstmals Ungarns bis dahin zersplitterte Opposition gegen Fidesz vereinigt hatte.
Orban regiert seit 2010, fast durchgehend mit einer Zweidrittelmehrheit von Fidesz und deren Juniorpartner KDNP (Christdemokraten). Kritiker werfen Orban einen Abbau der Demokratie, restriktive Medien- und Hochschulpolitik sowie Günstlingswirtschaft vor.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam