Bundesrätin Keller-Sutter dringt auf Schengen/Dublin-Reform

bs, sda

15.7.2021 - 17:56

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag im slowenischen Kranj eine schnelle Reform von Schengen/Dublin gefordert.
Keystone

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am informellen Treffen der EU-Innenminister eine schnelle Reform von Schengen/Dublin gefordert. Denn die Migrationslage sei wieder angespannt, sagte Keller-Sutter am Donnerstag im slowenischen Kranj.

bs, sda

15.7.2021 - 17:56

Die Bundesrätin verwies dabei auf die zunehmende Zahl an Asylsuchenden aus dem Maghreb, die nach Spanien und Italien kommen. Aber auch die steigende Zahl an Migranten, die die Grenze Weissrusslands nach Litauen passieren, sei besorgniserregend.

Daher sei es dringend nötig, dass man sich jetzt auf die Kernelemente der Reform einige. «Denn seit 2015 hat man keine grossen Schritte gemacht.» Die Schweiz bedaure, dass bisher keine Einigung über die grundlegenden Elemente der Reformen erzielt werden konnte.

Man müsse zudem damit rechnen, «dass es nach Corona wieder zu grösseren Migrationsbewegungen kommen kann». Daher brauche es nun Kompromissbereitschaft, forderte Keller-Sutter. Alle müssten sich aufeinander zubewegen.

«Man kann sich nicht immer in den Schützengräben verschanzen und auf dem eigenen Standpunkt beharren. Sonst haben wir wieder eine Situation wie 2015.», sagte die Bundesrätin weiter. Damals waren zwischen ein und zwei Millionen Migranten und Flüchtlinge nach Europa gekommen.

bs, sda