Staatsbesuche Bundesrat Cassis schliesst Dreiländer-Tour in Beirut ab

Bundesrat Ignazio Cassis hat am Donnerstag in Beirut den Hafen, ein Spital und eine Flüchtlingssiedlung besucht. Der Aufenthalt im Libanon bildete den Abschluss einer Reise in den Nahen und Mittleren Osten, die ihn zuvor den Irak und den Oman geführt hatte.

Wie das Aussendepartement EDA mitteilte, besuchte der Schweizer Aussenminister den Beiruter Hafen, der durch die verheerende Explosion vor acht Monaten zerstört wurde. Die Schweiz hatte nach der Katastrophe Nothilfeteams nach Beirut geschickt und sechs Millionen Franken für die Hilfe vor Ort in den Bereichen Gesundheit und Bildung zur Verfügung gestellt.

Der EDA-Vorsteher besuchte sodann eines von zwei Spitälern, welches mit Schweizer Hilfe wieder aufgebaut wurde. «Wir waren alle schockiert vom Ausmass der Explosion, die das Herz von Beirut getroffen hat. Es ist eine Erleichterung zu sehen, dass dank der schweizerischen Solidarität in diesem Spital wieder Patienten behandelt werden können», liess sich Cassis in der EDA-Mitteilung zitieren.

Er besuchte zudem die Schweizer Botschaft, die bei der Explosion schwer beschädigt wurde. Er bedankte sich bei den Mitarbeitenden für ihren Einsatz unter schwierigen Bedingungen.

Dringend nötige Reformen

In den Gesprächen mit seinem Amtskollegen Charbel Wehbe und Präsident Michel Aoun habe Cassis die Solidarität der Schweiz gegenüber dem Libanon unterstrichen, schrieb das EDA. Er habe seine Hoffnung ausgedrückt, dass bald eine Regierung ernannt werde, welche die «dringend nötigen Reformen» umsetze, damit der Libanon aus der schweren wirtschaftlichen und politischen Krise herausfinde.

Ignazio Cassis besichtigte auch eine «informelle Siedlung» syrischer Flüchtlinge. Er habe dabei – so das EDA – die Unterstützung der Schweiz bekräftigt: «Dieses Jahr begehen wir den traurigen zehnten Jahrestag des Ausbruchs der Syrienkrise. Der Libanon hat mit der Aufnahme von 1.5 Millionen syrischen Flüchtlingen beispielhafte Solidarität bewiesen. Auch die Schweiz setzt sich für die Flüchtlinge und ihre Aufnahmegemeinschaften ein.»

Seit Beginn der Syrienkrise vor zehn Jahren belaufe sich die Hilfe der Schweiz auf über 520 Millionen Franken, hielt das EDA fest. Es handle sich dabei um das bisher grösste humanitäre Engagement der Schweiz.

Wieder Schweizer Botschaft in Bagdad?

In der irakischen Hauptstadt Bagdad hatte Cassis am Sonntag Aussenminister Fuad Hussein, Premierminister Mustafa Al-Kadhimi und Parlamentspräsident Mohamed al-Halbousi getroffen. Cassis und der irakische Aussenminister unterzeichneten eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zur Aufnahme bilateraler politischer Konsultationen.

Diskutiert wurde auch die Möglichkeit, im Irak wieder eine Schweizer Botschaft zu eröffnen. Die Schweiz hatte ihr Verbindungsbüro in Bagdad 2008 aus Sicherheitsgründen geschlossen.

Am Montag reiste Cassis weiter nach Oman. Mit Oman strebe die Schweiz eine engere Zusammenarbeit an, um den Dialog und die Konfliktlösung in der Region voranzutreiben, so das EDA.

APK-Mitglieder dabei

Begleitet wurde Cassis auf der Reise von Ständerat Damian Müller (FDP/LU), Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) und Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger (CVP/LU), Mitglied der APK-S.

Die Besuche standen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Strategie des Bundesrates für den Mittleren Osten und Nordafrika, der sogenannten Mena-Strategie. Zuvor hatte Cassis bereits den Iran, Israel, das Besetzte Palästinensische Gebiet, die Vereinigten Arabischen Emirate und Algerien besucht.