Schweiz – Mittlerer Osten Bundesrat Cassis trifft in Bagdad irakische Regierungsmitglieder

Bundesrat Ignazio Cassis hat am Sonntag in der irakischen Hauptstadt Bagdad Aussenminister Fuad Hussein, Premierminister Mustafa Al-Kadhimi und Parlamentspräsident Mohamed al-Halbousi getroffen. Der Schweizer Aussenminister will die Botschaft in Bagdad wiedereröffnen.

Keystone-SDA, tl, sda

04.04.2021, 19:30

SDA

Im Zentrum der Gespräche in Bagdad standen das Engagement der Schweiz zur Förderung des Dialogs und der Stabilität in der Region. Der Irak ist die erste Station auf der Reise des Schweizer Aussenministers, die ihn auch in den Oman und den Libanon führen wird, wie das Aussendepartement (EDA) am Sonntag weiter mitteilte.

Mit der Initiative «Blue Peace» wolle die Schweiz die Zusammenarbeit der Länder in der Region mit Blick auf eine gemeinsame Bewirtschaftung der Wasserressourcen fördern, so das EDA. Zu den weiteren Themen der offiziellen schweizerisch-irakischen Gespräche gehörten Migrationsfragen und die Absicht, die bilaterale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu stärken.

Wegen der Zerstörungen durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sind laut EDA im Irak noch immer vier Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Seit 2014 stellte die Schweiz einen Betrag von über 80 Millionen Franken bereit.

Botschaft im Brückenbauer-Land

Cassis und der irakische Aussenminister unterzeichneten eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zur Aufnahme bilateraler politischer Konsultationen. Diskutiert wurde auch die Möglichkeit, im Irak wieder eine Schweizer Botschaft zu eröffnen. Die Schweiz hatte ihr Verbindungsbüro in Bagdad 2008 aus Sicherheitsgründen geschlossen.

Die Eröffnung einer Botschaft sei eine Voraussetzung für die Verstärkung diplomatischer Beziehungen, sagte Cassis in Bagdad gegenüber Blick TV. Der Irak als wichtiges und stabiles Land könne ein Brückenbauer sein in dieser instabilen Region.

Cassis war am Samstagnachmittag in Bagdad eingetroffen. Die irakische Hauptstadt ist die erste Station auf der nun bereits vierten Reise des Schweizer Aussenministers in den Mittleren Osten. Sie führt ihn bis Donnerstag weiter in den Oman und in den Libanon.

Die Besuche stehen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Mena-Strategie 2021-2024 des Bundesrats für die Region des Mittleren Ostens und Nordafrika. Zuvor hatte Cassis bereits den Iran, Israel, das Besetzte Palästinensische Gebiet, die Vereinigten Arabischen Emirate und Algerien besucht.

Im Zentrum der Gespräche im Irak, im Oman und im Libanon stehen die Förderung des Dialogs, der Abbau der regionalen Spannungen, die nachhaltige Entwicklung und das humanitäre Engagement, wie das EDA schreibt.

Erster Besuch eines Schweizer Aussenministers

Bei der Reise in den Irak handelt es sich um den ersten Besuch eines Bundesrats seit 1979 und den ersten überhaupt, den ein Schweizer Aussenminister dem Irak abstattet.

Begleitet wird Cassis auf der Reise von Ständerat Damian Müller (FDP/LU), Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) und Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger (CVP/LU), Mitglied der APK-S.