China Bundestagsdelegation in Taiwan sieht «Überreaktion» aus Peking

Nach dem chinesischen Protest gegen den Besuch von Bundestagsabgeordneten in Taiwan hat der Leiter der Delegation von einer überzogenen Reaktion gesprochen. Der CDU-Politiker Klaus-Peter Willsch sagte am Sonntag in Taipeh, die Parlamentariergruppe pflege aussenpolitische Beziehungen zum taiwanischen Parlament, wozu in unregelmässigen Abständen auch gegenseitige Besuche gehörten. «Nicht die friedliche Reise zu einer Demokratie ist das Problem. Sondern die völlige Überreaktion einer nervösen Diktatur, die auf Worte mit Raketen und militärischer Aggression reagiert», sagte Willsch.

«Ein Austausch von Parlamentariern darf weder als Vorwand für ein säbelrasselndes Verhalten der chinesischen Kommunisten noch als Entschuldigung für eine weitere Verletzung von Taiwans See- und Luftraum dienen», sagte der CDU-Politiker auch mit Blick auf die heftige Reaktion Chinas auf die Visite der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August in Taiwan. Aus Protest hatte China grossangelegte Manöver gestartet und hält seither mit verstärkten Einsätzen von Kriegsschiffen und Flugzeugen in der Nähe von Taiwan den militärischen Druck aufrecht.

Die chinesische Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh ab. Auch droht Peking mit einer Eroberung. Taiwan hingegen sieht sich schon lange als unabhängig an.