Türkei Bürgermeisterwahlen in Istanbul

SDA

23.6.2019 - 13:12

Der Istanbuler Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu bei der Stimmabgabe für die erneute Bürgermeisterwahl.
Der Istanbuler Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu bei der Stimmabgabe für die erneute Bürgermeisterwahl.
Source: KEYSTONE/EPA/SEDAT SUNA

Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu hat die Istanbuler bei der Bürgermeisterwahl aufgerufen, die Demokratie zu stärken. «Heute ist der Tag, der türkischen Demokratie zuliebe den illegalen Prozess zu korrigieren», sagte er mit Blick auf die Annullation seines Wahlsiegs.

«Unsere Bürger werden eine Entscheidung für die Demokratie, für Istanbul und die Legitimität künftiger Wahlen treffen», zeigte sich der Kandidat der Republikanischen Volkspartei (CHP) am Sonntagmittag bei der Stimmabgabe überzeugt.

Der CHP-Kandidat hatte die erste Wahl am 31. März knapp gewonnen, doch war die Abstimmung auf Druck der Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan wegen Unregelmässigkeiten annulliert worden. Bei der Wiederholung wird nun erneut ein enges Rennen und eine hohe Wahlbeteiligung erwartet.

Erste Ergebnisse werden einige Stunden nach Schliessung der Wahllokale vorliegen, doch dürfte ein Sieger erst spät in der Nacht feststehen.

Yildirim entschuldigt sich

Imamoglus Rivale Binali Yildirim von Erdogans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) sagte nach der Stimmabgabe, der Wahlkampf sei vorbei, nun entscheide das Volk. Sollte es «verletzte Gefühle» gegeben haben, sei es an der Zeit, diese beiseite zu lassen. «Wenn wir bewusst und unbewusst einen unserer Istanbuler Mitbürger oder Herausforderer Unrecht getan haben, wenn wir etwas Falsches getan haben, bitte ich um Vergebung», sagte er.

Während des Wahlkampfs hatte Yildirim seinem Rivalen wiederholt Lügen vorgeworfen. Aus dem Umfeld der Regierungspartei war als Teil einer Schmutzkampagne das Gerücht gestreut worden, Imamoglu sei griechischer Abstammung und damit eigentlich kein echter Türke und Muslim.

Ausserdem zirkulierten manipulierte Videos, die den CHP-Kandidaten in die Nähe der kurdischen PKK-Guerilla und der verbotenen Gülen-Bewegung rücken sollten.

Erdogan zurückhaltend

Anders als vor der Wahl Ende März hielt sich Erdogan weitgehend aus dem Wahlkampf heraus. Bei der Stimmabgabe am Sonntag äusserte der AKP-Vorsitzende sein Bedauern, dass die Wiederholung der Bürgermeisterwahl notwendig gewesen sei.

«Ich bin überzeugt, dass die Bürger von Istanbul die angemessenste Entscheidung treffen werden», sagte Erdogan vor einem Wahllokal im Stadtteil Üsküdar. Er erwarte eine hohe Wahlbeteiligung.

Die Wiederholung der Wahl fällt mitten in die Sommerferien. Viele Istanbuler kehrten für die Stimmabgabe eigens aus dem Urlaub zurück. CHP-regierte Küstenstädte riefen die Istanbuler auf, am Sonntag nach Hause zu fahren. Mehrere Fluglinien boten ihren Passagieren kostenlose Umbuchungen an.

Für eine Kontroverse sorgte dagegen, dass einige Fährverbindungen nach Istanbul wegen «mangelnder Nachfrage» kurzfristig abgesagt wurden.

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