Iran – Atomabkommen Chamenei gegen Verhandlungen mit USA

Irans oberster Führer, Ajatollah Ali Chamenei, hat Verhandlungen mit den USA kategorisch ausgeschlossen. Das sagte er bei einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe am Donnerstag in Teheran.

«Der Iran vertraut den USA nicht, (...) wir haben mit den Amerikanern bereits die bittere Erfahrung beim Atomabkommen gemacht und wollen diese Erfahrung nicht wiederholen». Kein vernünftiges Land würde unter Druck und Sanktionen verhandeln wollen, erklärte der iranische Führer, der laut Verfassung das letzte Wort in allen strategischen Belangen des Irans hat.

Abe hält sich zu einem Vermittlungsversuch in Teheran auf. Chamenei würdigte den guten Willen Japans als Vermittler. «Aber (US-Präsident Donald) Trump ist einer Botschaft oder einer Antwort nicht würdig», fügte der Ajatollah hinzu.

Trump sei aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 ausgestiegen. «Wieso sollte Teheran sich auf erneute Verhandlungen mit solch einer Person einlassen», fragte Chamenei. Ausserdem sei es Trumps Ziel, einen Regimewechsel im Iran zu erzwingen. Den aber werde es nicht geben.

Massive Sanktionen

Das Atomabkommen von 2015 zur Verhinderung einer iranischen Atombombe war vom Iran mit den USA, Grossbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland geschlossen worden. Es stellt die iranische Atomindustrie unter Kontrolle und sagt den Abbau westlicher Wirtschaftssanktionen zu.

Die USA stiegen vor einem Jahr einseitig aus der Vereinbarung aus und setzen den Iran seitdem wieder mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck. Vor einem Monat stellte auch der Iran das Abkommen infrage und setzte den anderen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli, um die in dem Atomabkommen vereinbarten wirtschaftlichen Verpflichtungen zu erfüllen.