USA Chef der US-Marine muss gehen

Die Kontroverse um einen von US-Präsident Donald Trump unterstützten Elite-Soldaten kostet den zivilen Leiter der US-Marine seinen Job. Verteidigungsminister Mark Esper habe Richard Spencer um dessen Rücktritt gebeten, teilte das Pentagon am Sonntagabend mit.

Trump hatte vor wenigen Tagen die Rücknahme der Degradierung des Navy-Seal-Soldaten Eddie Gallagher verfügt, die ein Militärgericht im Juli in einem Verfahren wegen Vorwürfen über Kriegsverbrechen angeordnet hatte. Er hatte ausserdem angeordnet, dass Gallagher nicht aus der Elite-Einheit entfernt wird.

Ermittler hatten Gallagher beschuldigt, 2017 im Irak einen verletzten Kämpfer der Terrormiliz IS erstochen und später neben dessen Leiche posiert zu haben. Ihm wurde zudem vorgeworfen, sich mit Schüssen auf einen unbewaffneten Mann und ein Mädchen des versuchten Mordes schuldig gemacht zu haben. In dem Militärgerichtsverfahren wurde Gallagher lediglich für schuldig befunden, mit der Leiche des Gefangenen für ein Foto posiert zu haben. Er wurde deswegen in seinem Dienstgrad zurückgestuft.

Die US-Marine prüfte nach dem Verfahren, ob Gallagher aus den Navy Seals ausgeschlossen werden sollte. Trump – der als Präsident der Oberkommandierende der US-Streitkräfte ist – schrieb am vergangenen Donnerstag auf Twitter, das werde nicht geschehen. Die «New York Times» berichtete, Spencer habe mit seinem Rücktritt gedroht, sollte Trump den Ausschluss Gallaghers aus der Elite-Einheit blockieren. Spencer dementierte, dass es eine solche Drohung gegeben habe.

Kritik an Trump

Spencer schrieb in seinem von US-Medien verbreiteten Rücktrittsbrief an Präsident Trump, er verlasse sein Amt mit sofortiger Wirkung. «Ich kann nicht guten Gewissens einen Befehl befolgen, von dem ich glaube, dass er den heiligen Eid verletzt, den ich im Beisein meiner Familie, meiner Flagge und meines Glaubens geleistet habe, um die Verfassung der Vereinigten Staaten zu verteidigen.» Es sei offensichtlich geworden, dass er mit dem Präsidenten nicht mehr dasselbe Verständnis von Ordnung und Disziplin teile.

Gallagher hatte Spencer am Sonntag im Sender Fox News vorgeworfen, sich in seinen Fall eingemischt zu haben. «Bei all dem geht es nur um Vergeltung», sagte der Soldat. Er wolle Ende des Monats aus dem Dienst ausscheiden – allerdings «mit allen Ehren, die ich verdient habe». Gallagher sagte, er sei «überglücklich», dass Trump sich für ihn eingesetzt habe. Trump hatte Mitte November nicht nur Gallaghers Degradierung zurückgenommen, sondern auch zwei wegen Kriegsverbrechen beschuldigte Soldaten begnadigt. Kritiker warfen ihm vor, auf gefährliche Weise die Militärjustiz zu unterlaufen.

Vertrauen verloren

Das Pentagon teilte am Sonntagabend mit, Esper habe angeordnet, dass Gallagher in den Navy Seals verbleibe. Der Minister habe das Vertrauen in Spencer verloren, nachdem dieser an ihm vorbei mit dem Weissen Haus über den Fall Gallaghers gesprochen habe. Spencer habe dem Weissen Haus vorgeschlagen, Gallaghers Degradierung zurückzunehmen und ihn als Mitglied der Navy Seals ausscheiden zu lassen. Das widerspreche öffentlichen Äusserungen Spencers. Spencer habe eingeräumt, seine Gespräche mit dem Weissen Haus in mehreren Treffen mit dem Minister nicht zur Sprache gebracht zu haben.

Das Pentagon teilte weiter mit, Spenders bisheriger Stellvertreter Thomas Modley werde zunächst geschäftsführender ziviler Leiter der Marine. Esper habe Trump vorgeschlagen, den derzeitigen US-Botschafter in Norwegen und früheren Konteradmiral Kenneth Braithwaite für den Posten in Erwägung zu ziehen.

Die Navy Seals erlangten weltweit Bekanntheit, als eine kleine Einheit der Truppe im Mai 2011 Al-Kaida-Chef Osama bin Laden in dessen Versteck in Pakistan tötete.