Politik China warnt USA: Provokationen könnten Spannungen eskalieren lassen

China hat die USA davor gewarnt, die angespannten Beziehungen durch Provokationen weiter zu belasten. Wenn die USA «nicht auf die Bremse treten, sondern weiterhin den falschen Weg verfolgen», könnten auch Leitplanken eine Entgleisung nicht mehr aufhalten, sagte Chinas Aussenminister Qin Gang am Dienstag vor Journalisten anlässlich der laufenden Jahrestagung des Volkskongresses. Dann drohten mit Sicherheit «Konflikte und Konfrontationen», sagte der Diplomat und warnte vor «katastrophalen Folgen».

Nach Darstellung Qin Gangs betrachten die USA China als ihren Hauptgegner und als ernsthafteste geopolitische Herausforderung. Die Folge dieser Annahme sei, dass die China-Politik der Amerikaner völlig vom «rationalen Pfad» abgekommen sei. Washington spreche zwar von Wettbewerb, wolle China aber in Wirklichkeit in allen Bereichen unterdrücken.

Qin Gang verglich die Beziehungen mit einem unfairen olympischen Rennen: «Wenn ein Athlet, anstatt sich darauf zu konzentrieren, sein Bestes zu geben, immer versucht, den anderen zu überlisten oder sogar zu verletzen, dann ist das kein fairer Wettkampf, sondern eine böswillige Konfrontation und ein Foulspiel», so der chinesische Aussenminister. Er rief dazu auf, die Beziehungen wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Dies sei keine Option, sondern eine Notwendigkeit.

Vor dem Hintergrund des Streits um Taiwan forderte Qin Gang die USA auf, sich nicht weiter «in die inneren Angelegenheiten» Chinas einzumischen. Er verurteilte US-Waffenlieferungen an die demokratische Inselrepublik. «Wir werden weiterhin mit grösster Aufrichtigkeit und Anstrengung auf eine friedliche Wiedervereinigung hinarbeiten», sagte der Minister. China behalte sich aber das Recht vor, «alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen», wiederholte er die bekannte chinesische Position.

China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht letztendlich mit einer Eroberung, falls eine «Wiedervereinigung» nicht anders erreicht werden kann. Taiwan gehörte allerdings nie zur 1949 gegründeten kommunistischen Volksrepublik und versteht sich heute längst als unabhängig.