Spanien Corona-Notstand in Spanien bis Mai 2021 – Regionen riegeln sich ab

Im von der Pandemie besonders schwer getroffenen Spanien wird der Corona-Notstand bis Mai 2021 herrschen. Auf Antrag der linken Regierung billigte das Parlament am Donnerstag in Madrid eine ebenso umstrittene wie lange Verlängerung des sogenannten Alarmzustandes. Bei der Debatte vor der Abstimmung hatte Gesundheitsminister Salvador Illa vor «sehr schweren Monaten» gewarnt. Man müsse «zum Wohle aller vereint handeln», forderte er.

Oppositionsführer Pablo Casado von der konservativen Volkspartei (PP) wies die lange Verlängerung als «juristischen Verstoss» zurück. Casado hatte zur «Rettung des Weihnachtsgeschäfts» einen Notstand bis Mitte Dezember gefordert. Bei der Abstimmung setzte sich die Regierung aber mit 194 zu 53 durch. 99 Abgeordnete – darunter die der PP – enthielten sich der Stimme. Vier Abgeordnete waren nicht anwesend.

Gegen den Antrag der Minderheitsregierung hatten sich neben der rechten Opposition auch Regionalparteien und Unternehmerverbände ausgesprochen. Ministerpräsident Pedro Sánchez habe aber kleinere Parteien mit Zugeständnissen überzeugt, berichteten Medien.

Wegen steigender Infektionszahlen hatte Sánchez erst am Sonntag – gut vier Monate nach Ende eines ersten, mehr als dreimonatigen Corona-Notstandes – erneut den Alarmzustand ausgerufen. Das ist die dritthöchste Notstandsstufe Spaniens. Dieses Dekret der Regierung galt aber nur für zwei Wochen. Die Verlängerung musste laut Verfassung vom Parlament gebilligt werden. Sánchez hatte am Sonntag fast im ganzen Land eine zweiwöchige nächtliche Ausgangssperre verhängt. Nur die im Kampf gegen Corona zuletzt erfolgreichen Kanaren sind davon ausgenommen.

Im Rahmen des Notstandes kündigen derweil immer mehr Regionen eine Abriegelung ihres Territoriums an. Am Donnerstag taten das auch Katalonien mit der Metropole Barcelona, Madrid sowie Kantabrien. Damit haben bereits 12 der 17 «Autonomen Gemeinschaften» eine Absperrung für bis zu zwei Wochen beschlossen. Die betroffenen Menschen dürfen ihre Region nur mit triftigem Grund verlassen – etwa, um zur Arbeit oder zum Arzt zu fahren.

Spanien ist eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas. Am Donnerstag wurde erneut ein Rekord an neuen Infektionen gemeldet: Binnen 24 Stunden seien 23 580 Ansteckungen mit dem Virus Sars-CoV-2 erfasst worden, teilte das Gesundheitsministerium mit. Die Gesamtzahl erhöhte sich auf 1,16 Millionen. Mehr als 35 000 Menschen starben mit Covid-19. Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen wurde am Donnerstagabend mit 230 angegeben. Zum Vergleich: In Deutschland betrug dieser Wert nach Angaben des Robert Koch-Instituts 99.