«Das ist Terrorismus» Biden besucht Buffalo nach tödlicher Attacke

US-Präsident Joe Biden hat die Attacke von Buffalo mit zehn Toten als rassistischen Terrorismus verurteilt und auch Medien und Politik schwere Vorwürfe gemacht. «Was hier passiert ist, ist schlicht und einfach Terrorismus», sagte der US-Präsident am Dienstag in Buffalo. 

Die Ideologie der Vorherrschaft von Weissen (White Supremacy) sei «giftig» und habe keinen Platz in Amerika. Er rief alle Menschen im Land dazu auf, diese «Lüge» zurückzuweisen. «Und ich verurteile diejenigen, die diese Lüge für Macht, politischen Gewinn und oder Profit verbreiten», so Biden weiter.

Am Samstag hatte ein Schütze mit einem Sturmgewehr vor und in einem Supermarkt das Feuer eröffnet, zehn Menschen erschossen und drei weitere verletzt. Der 18-jährige Beschuldigte wurde noch am Tatort festgenommen. Den Ermittlern zufolge war die Tat rassistisch motiviert – 11 der 13 Opfer waren schwarz, und Buffalo hat eine mehrheitlich schwarze Bevölkerung.

«In Amerika wird das Böse nicht gewinnen»

Biden besuchte am Dienstag mit seiner Ehefrau Jill den Tatort und legte dort Blumen nieder. Die Beiden trafen ausserdem Angehörige der Opfer, Ersthelfer, Polizei und örtliche Politikerinnen und Politiker. In seiner emotionalen Rede sprach Biden ausführlich über die Opfer. Der Schütze sei eine «hasserfüllte» Person. «In Amerika wird das Böse nicht gewinnen, das verspreche ich euch. Der Hass wird sich nicht durchsetzen», so der US-Präsident. Der Schütze habe «unschuldige Menschen im Namen einer hasserfüllten, auf Angst und Rassismus beruhenden Ideologie massakriert».

Die Ideologie der White Supremacy sei «pervers», so Biden. Die Anti-Rassismus-Organisation Anti-Defamation League schreibt, «White Supremacists» gingen davon aus, dass die Weissen Gefahr liefen auszusterben. Sie glaubten, dass fast alle Taten gerechtfertigt seien, die dazu beitrügen, Weisse zu «retten». Biden prangerte nun an, dass dieser Hass auch durch «Medien, die Politik und das Internet» geschürt werde. Er sagte allerdings nicht, wen er konkret meinte.

Fox-Moderator Tucker Carlson im Fokus

Seine Sprecherin Karine Jean-Pierre hatte zuvor gesagt, dass die US-Regierung diesen Leuten keine Aufmerksamkeit schenken wolle. «Die Leute, die diesen Dreck verbreiten, wissen also, wer sie sind, und sie sollten sich schämen», sagte Jean-Pierre. Nach der Tat war etwa der rechte und einflussreiche Moderator Tucker Carlson, der durch eine Abendsendung beim konservativen TV-Sender Fox News führt, in den Fokus geraten. Carlson hatte in der Vergangenheit verbreitet, die Demokraten würden versuchen, die derzeitigen Wähler in den USA mit «gehorsameren Wähler aus der Dritten Welt» auszutauschen.

Im Internet war ein 180 Seiten langes Manifest mit rassistischen und gewaltbereiten Aussagen aufgetaucht, das dem Schützen von Buffalo zugeschrieben wird. Darin ist auch die Rede von der «Great Replacement Theory» («Theorie vom grossen Austausch»), einem Verschwörungsmythos der extremen Rechten. Darin wird behauptet, nicht-weisse Angehörige anderer Glaubensrichtungen arbeiteten gezielt daran, weisse Christen mit europäischer Abstammung zu «ersetzen». In den USA findet diese Theorie mehr und mehr Verfechter in Talkshows rechter Sender und Teilen der republikanischen Partei.

Trumps Kuschelkurs mit Rassisten

Biden erinnerte auch an die Neonazi-Demo in Charlottsville 2017. Damals war ein Rechtsextremist mit seinem Auto in eine Gruppe Gegendemonstranten gefahren und hatte eine Frau getötet. Der damalige US-Präsident Donald Trump distanzierte sich im Anschluss nicht eindeutig von den Rechtsextremen. Er sprach von «einigen sehr feinen Menschen auf beiden Seiten». Dieses Verbrechen habe ihn dazu motiviert, als Präsident zu kandidieren, so Biden. «Wir haben nun schon zu oft gesehen, welche tödliche und zerstörerische Gewalt diese Ideologie entfesselt.»

Inmitten der Debatte sorgt ein anderes Verbrechen im US-Bundesstaat Texas für Aufsehen. Ein Schütze eröffnete vergangene Woche in einem Friseursalon im koreanischen Viertel der Metropole Dallas das Feuer. Die Polizei schliesst mittlerweile auch hier ein rassistisches Motiv nicht aus. Auch ein tödlicher Angriff eines Mannes auf vorwiegend taiwanesische Gottesdienstbesucher in einer Kirche im US-Bundesstaat Kalifornien am Sonntag ist offenbar politisch motiviert gewesen. Der Verdächtige, ein 68-jähriger US-Bürger aus Las Vegas, ist den Ermittlern zufolge vor Jahren aus China eingewandert.