Uno Deblockade bei Libyen-Beauftragten gefordert

Deutschland fordert die USA auf, nicht länger den Vorschlag von Uno-Generalsekretär Antonio Guterres für das Amt des Libyen-Beauftragten zu blockieren. Das sagte der deutsche Botschafter an den Vereinten Nationen, Christoph Heusgen, am Donnerstag vor Journalisten.

Hintergrund ist ein Streit über die Aufgaben des Uno-Einsatzes in Libyen UNSMIL, dessen Chef der Libyen-Beauftragte der Uno ist. Der Posten ist seit fast fünf Monaten vakant, da der damalige Verantwortliche Ghassam Salame noch erfolglosen Vermittlungsversuchen im libyschen Bürgerkrieg sein Amt niederlegte.

Die USA wollen nun, dass die Aufgaben von UNSMIL gespalten werden. Demnach soll neben dem UNSMIL-Chef auch ein Mediator ernannt werden, der einen Frieden zwischen den Bürgerkriegspartien vermitteln soll.

Guterres hat die frühere Aussenministerin Ghanas, Hanna Tetteh, als neue UN-Libyen-Beauftragte vorgeschlagen. Die USA wollen dieser Personalie nur zustimmen, wenn es auch grünes Licht für den neuen Posten eines Mediators gibt.

Die USA hätten die Frage über die Aufgaben von UNSMIL aufgeworfen, sagte Heusgen. Das könne man diskutieren, aber die USA sollten nicht den Vorschlag von Gutteres abblocken.