USA Demokraten behalten knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus

Neben der US-Präsidentschaft und einigen Sitzen im Senat standen vergangene Woche auch die Sitze des Abgeordnetenhauses zur Wahl. Nun zeigt sich: Die Demokraten halten ihre Mehrheit in der Kammer – allerdings nur knapp.

Die US-Demokraten haben auch zwei weitere Jahre die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Laut Daten der Nachrichtenagentur AP bekamen sie bei der Wahl vergangene Woche mindestens 218 der 435 Sitze. Die Partei könnte noch einige weitere Sitze bekommen, wenn alle Stimmen ausgezählt sind, jedoch zeichnete sich ab, dass ihre bisherige Mehrheit von 232 zu 197 Stimmen schrumpfen würde.

Es ist erst das zweite Mal seit 1995, dass die Demokraten die Kammer vier Jahre in Folge kontrollieren. Damals hatten die Republikaner 40 Jahre demokratische Dominanz in der Kammer beendet. Die Demokraten hatten vor der Wahl gehofft, ihre Mehrheit sogar um etwa 15 Sitze ausbauen zu können, mussten sich teilweise jedoch «beinahe unüberwindbaren» Stimmen der Republikaner geschlagen geben, wie Nancy Pelosi sagte, Sprecherin der Kammer.

«Wir haben den Hammer, wir haben den Hammer», sagte Pelosi am Dienstag (Ortszeit). Vergangene Woche hatte sie Reportern gesagt, «wir haben einige Schlachten verloren, aber wir haben den Krieg gewonnen».

Eine knappe Mehrheit kann bei Pelosi für Kopfweh sorgen, weil jede entschlossene Gruppe von Abgeordneten sie unter Druck setzen kann, welche Gesetze in Erwägung gezogen werden sollten. Manchmal führt eine knappe Mehrheit jedoch auch zu einer vereinteren Partei, weil ihre Mitglieder wissen, dass sie zusammenhalten müssen, um etwas zu erreichen. Ob Pelosi Vorsitzende bleiben würden, war derweil unklar.

Auch wenn der Demokrat Joe Biden die Präsidentschaftswahl gewonnen hat, zeichnete sich im Senat erneut eine Mehrheit der Republikaner ab. Das würde die Demokraten zwingen, bei Themen wie der Krankenversicherung, Infrastruktur und anderem Kompromisse mit den Republikanern zu suchen.

Für die Republikaner sind die Ergebnisse aus dem Repräsentantenhaus ermutigend. Sie glauben, dass sie nun in einer starken Position für die Zwischenwahlen 2022 sind und dann die Kontrolle über die Kammer erlangen könnten. Sie stärkten ihre geringe Zahl an weiblichen Abgeordneten von 13 auf mindestens 26, ein Rekord für die Partei, wie das Zentrum für Amerikanische Frauen und Politik an der Rutgers Universität mitteilte. Auch Minderheiten seien stärker vertreten, als zuvor. «Die republikanische Koalition ist grösser, diverser, energetischer als je zuvor», sagte der Minderheitsführer, der Republikaner Kevin McCarthy, nach der Wahl.