Berlin Demonstration in Berlin abgebrochen

Nach heftigen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei ist in Berlin die «revolutionäre 1.Mai-Demonstration» mit Tausenden Teilnehmern abgebrochen worden.

Der Versammlungsleiter der Demonstration habe am Samstagabend den Protest für beendet erklärt, nachdem er selbst aus der Menge angegriffen worden sei, teilte die Polizei mit.

Die «revolutionäre 1.Mai-Demonstration» wollte vom Hermannplatz in Neukölln nach Kreuzberg ziehen, ein Teil kam aber nur bis zur Sonnenallee. Die Polizei musste sich dort gegen heftige Angriffe zur Wehr setzen. Es hagelte Steine und Flaschen gegen Einsatzkräfte. Randalierer zerrten Müllcontainer und Paletten auf die Strasse und zündeten sie an. Immer wieder loderten an verschiedenen Stellen Flammen auf.

Polizeipräsidentin Barbara Slowik verurteilte die gewaltsamen Angriffe als «inakzeptabel». Am Mai-Feiertag hätten aber die meisten Demonstranten bewiesen, dass man mit Masken und Abstand demonstrieren könne. Geschätzt seien etwa 30 000 Menschen bei verschiedenen Versammlungen gewesen. Es habe 240 Festnahmen gegeben, sagte Slowik. Bei der abendlichen Demo mit 8000 bis 10 000 Demonstranten seien nach erster Schätzung 20 Einsatzkräfte verletzt worden. Die Zahl könne noch steigen.

In Neukölln wurden am Abend immer wieder Polizisten angegriffen, als sie Störer aus dem Zug ziehen wollten. Es gab Festnahmen, Polizisten setzten Pfefferspray ein. Sanitäter waren im Einsatz. Auch in der Nähe der Neukölln Arcaden wurden Teilnehmer festgenommen.

Die Polizei hatte zunächst am Rathaus Neukölln einen Block mit schwarz gekleideten Demonstranten isoliert, die Corona-Vorschriften seien nicht eingehalten worden. Die Gruppe sei von der Versammlung ausgeschlossen worden. Die «revolutionäre 1.Mai-Demonstration» sollte sich gegen Rassismus, Kapitalismus sowie die Mietenpolitik richten.

Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte, zu den heftigen Angriffen gegen Einsatzkräfte sei es gekommen, nachdem der vordere Teil der Demonstration weitergezogen war. Die Demo-Organisatoren warfen der Polizei laut Mitteilung vor, den Zug auf der Karl-Marx-Strasse getrennt zu haben. Es sei grundlos auf Demonstrierende eingeprügelt worden.

Der SPD-Innenexperte Tom Schreiber twitterte, Links- und Rechtsextremisten sei Covid-19 egal. Beide stünden für den Hass und die Gewalt gegen Polizisten. «Es sind Feinde der Demokratie».

Gegen Mitternacht war die Lage laut Polizei weitgehend beruhigt. Ab 22.00 Uhr galt auch in der Hauptstadt die nächtliche Ausgangssperre. Trotzdem waren noch zahlreiche Menschen in Kreuzberg am Paul-Lincke-Ufer und im Mauerpark unterwegs. Sie feierten teils bei lauter Musik. Ein Hubschrauber kreiste nach 23.00 Uhr über dem Mauerpark.

Die Menschen werden angesprochen und aufgefordert, nach Hause zu gehen, wie eine Polizeisprecherin sagte. Wie viele Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten geschrieben wurden, stand noch nicht fest. Eine Bilanz der Polizei wurde am Sonntag erwartet.

Die Polizei war am 1. Mai stadtweit mit einem grossen Aufgebot im Einsatz. Etwa 5600 Beamte sicherten seit dem Vormittag zahlreiche Demonstrationen. Die Hauptstadt-Polizei wurde von Beamten aus mehreren Bundesländern und der Bundespolizei unterstützt. Tagsüber verlief nach Einschätzung der Polizei alles friedlich. Knapp 60 Anzeigen seien bis zum Nachmittag erstattet worden, vorwiegend wegen Verstössen gegen das Infektionsschutzgesetz.

Unerwartet viele Menschen beteiligten sich am Nachmittag an einem kilometerlangen Fahrradkorso durch Berlin-Grunewald. Rund 10 000 Radler fuhren durch das Villenviertel. Die satirische Demonstration stand unter dem Motto «Grunewald noch lahmer legen». Auf einem Plakat stand «Faire Miete statt Profite». Die Aktion verlief laut Polizei friedlich. Ursprünglich waren nur 2500 Teilnehmer angemeldet.

Bei einem Protest von rund 200 Gegnern der Corona-Einschränkungen in Berlin-Lichtenberg führte die Polizei am Mittag schon zu Beginn mehr als ein Dutzend Teilnehmer ohne Maske zur Seite und nahm ihre Personalien auf. Es wurden Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gestellt.