Befördert statt gefeuert«Noch zwei Fehltritte und Maassen ist Bundeskanzler»
dpa/phi
19.9.2018
Für den Verfassungsschutz war Hans-Georg Maassen nicht tragbar, für das deutsche Innenministerium aber schon. Das sorgt nun für Ärger in Berlin.
Die Beförderung von Hans-Georg Maassen zum Staatssekretär von Innenminister Horst Seehofer (CSU) stösst in der SPD auf massive Kritik. Parteivize Ralf Stegner bezeichnete den Wechsel des bisherigen Verfassungsschutzchefs in die Regierung als «Desaster» und sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Der Geduldsfaden mit dieser grossen Koalition wird in der SPD extrem dünn.»
Von SPD-Chefin Nahles abgesegnet
Juso-Chef Kevin Kühnert erklärte: «Meine persönliche Schmerzgrenze ist erreicht.» CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer betonte dagegen, die Entscheidung sei im Einvernehmen mit der SPD gefallen. Tatsächlich hatte SPD-Chefin Andrea Nahles der Personalie bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Seehofer am Dienstag zugestimmt.
Die SPD hatte zuvor wegen grundsätzlicher Zweifel an Maassens Eignung im Kampf gegen Rechtsextremismus seine Ablösung als Behördenchef gefordert und mit dem Ende der grossen Koalition gedroht. Auslöser war unter anderem die Äusserung Maassens, ihm lägen «keine belastbaren Informationen» vor, dass es in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer gegeben habe.
Seehofer hatte Maassen wiederholt das Vertrauen ausgesprochen. Am Dienstag verständigten sich Merkel, Seehofer und Nahles dann auf dessen Ablösung als Behördenchef und seinen Wechsel ins Bundesinnenministerium. Seehofer will an diesem Mittwoch über die neuen Zuständigkeiten in seinem Ministerium informieren.
Wacht Maassen nun über Innere Sicherheit?
Nach «Bild»-Informationen soll Maassen als Staatssekretär die Zuständigkeit für Innere Sicherheit und Cybersicherheit übernehmen. Die Grünen warnten schon vorher, falls der 55-Jährige für Innere Sicherheit zuständig werden sollte, wäre er weiter für denselben Bereich wie bisher verantwortlich. Wer Maassen beim Verfassungsschutz nachfolgen soll, blieb zunächst offen.
CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wies die Kritik zurück. Schliesslich sei es die SPD gewesen, die die Ablösung Maassens zu einer Koalitionsfrage gemacht habe, sagte sie im ZDF. «Diese Frage ist heute geklärt worden, und zwar nicht nur von einer Koalitionspartei, sondern im Einvernehmen auch mit den Sozialdemokraten.» Die CDU sei froh, dass diese Regierung ihre Arbeit fortsetzen könne.
Bürger-Wut auf Social Media
Die Grünen sprachen von einem «Schmierentheater». Fraktionschef Anton Hofreiter sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung»: «Wir brauchen beim Verfassungsschutz einen Neustart und eine echte Zäsur.» FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae wertete die Beförderung Maassens als Zeichen für einen Autoritätsverlust Merkels. «Der CSU-Vorsitzende kann sich offenbar alles erlauben, sogar gegenüber der Bundeskanzlerin», sagte er der «Augsburger Allgemeinen».
Der gemeine Bürger liess seinem Ärger über die Berliner Ränkespiele auf Social Media freien Lauf. Die Stilmittel der Wahl: Zynismus, Sarkasmus und beissende Ironie.
#Maaßen ist wie ein Betrunkener im Bus. Tritt allen auf die Füße, wird aber trotzdem befördert.
Beförderung von #Maaßen projiziert ins Kinderzimmer: Kind baut Mist auf Spielplatz. Mutti ist böse. Mutti:"Heute darfst du nicht mehr dort spielen. Vielleicht nie wieder." Kind ist bockig. Vati hat keine Lust auf Stress. Vati:"Komm, wir fahren ins Disneyland!"
#Maaßen Angehende Soziologen aufgemerkt: Exemplarischer Fall für das Peter-Prinzip, nachdem jeder, der Mitglied in einer komplexen Hierarchie ist, so lange befördert wird, bis er seine absolute Unfähigkeit erreicht hat.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
27.03.2024
Flixbus nach Zürich verunglückt // 55 Personen an Board +++ mindestens 5 Tote +++ Kliniken bereiten sich auf Grosseinsatz vor
UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
AUTOBAHN IN BEIDE RICHTUNGEN GESPERRT
Mehrere Rettungshubschrauber und zahlreiche Krankenwagen sind im Einsatz
27.03.2024
Naturspektakel Island // So grün leuchten dir Nordlichter über brodelndem Vulkan
Der Lava spuckende Vulkan bei Grindavik ist derzeit nicht das einzigste Naturspektakel in Island. Die grün leuchtenden Nordlichter ergänzen das Naturschauspiel.
27.03.2024
Ringen um Feuerpause: Israel kommt Hamas angeblich entgegen
Tel Aviv/Gaza, 25.03.2024: Die Bemühungen um eine Waffenruhe in Gaza laufen auf Hochtouren. Bei den schwierigen Verhandlungen soll Israel Medienberichten zufolge nun bereit sein, auf Forderungen der islamistischen Hamas teilweise einzugehen.
So schreibt der in der Regel gut unterrichtete israelische Journalist Barak Ravid, dass es zu einer Freilassung von 700 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen kommen könnte. Im Austausch für 40 Geiseln aus den Händen der Hamas.
Zudem soll Israel dem Bericht zufolge ein teilweises Entgegenkommen bei der Rückkehr der Menschen in den nördlichen Gazastreifen signalisiert haben. Demnach wäre Israel bereit, die Rückkehr von 2000 Binnenflüchtlingen pro Tag zu erlauben.
Die Antwort der Hamas werde in den nächsten beiden Tagen erwartet, so der Bericht.
Die Verhandlungen, die sich seit mehreren Monaten hinziehen, laufen derzeit in der katarischen Hauptstadt Doha unter Vermittlung der USA, Ägyptens und Katars. Sie zielen auf eine Vereinbarung in mehreren Phasen ab.
27.03.2024
Baerbock trifft israelischen Aussenminister Katz
Jerusalem, 26.03.24: Bereits zum sechsten Mal reist Aussenministerin Annalena Baerbock nach Israel seit dem blutigen Überfall der Hamas am 7. Oktober. Im Gespräch mit ihrem Kollegen Israel Katz am Dienstag in Jerusalem dürfte es unter anderem um die notleidende Zivilbevölkerung im Gazastreifen gehen. Weitere Themen sind zudem die UN-Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe in Gaza sowie die Forderungen nach einer Zweistaatenlösung zwischen Israel und den Palästinensern.
Am Montagabend hatte Baerbock die Palästinensische Autonomiebehörde nach einem Treffen mit deren Präsidenten Mahmud Abbas ausdrücklich für ihren Beitrag zu der UN-Resolution gelobt. Baerbock sagte in Ramallah, mit der klaren Verurteilung der Gewalt der Hamas gegen Zivilisten am 7. Oktober in Israel habe die Behörde von Abbas «einen wichtigen Beitrag» zur Entscheidung in New York geleistet.
Dem Aufruf der Palästinensische Autonomiebehörde an die Hamas, die Waffen niederzulegen, könne sie sich nur anschliessen. Der eindringliche Appell des UN-Sicherheitsrats vom Montag für eine Feuerpause sei überfällig. Wichtig seien auch die Forderungen nach einer Freilassung aller Geiseln in Gaza und für mehr Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza.
26.03.2024
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
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