«Nehmen Sie dieses Haus in Besitz und arbeiten Sie darin zum Wohle unseres Landes»

dpa/SDA/uri/tmxh/phi

8.12.2021

SPD-Politiker Olaf Scholz zum Kanzler gewählt und ernannt

SPD-Politiker Olaf Scholz zum Kanzler gewählt und ernannt

Die Ära Angela Merkel ist beendet. Der Bundestag wählt Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler. Der Bundespräsident überreicht ihm die Ernennungsurkunde.

08.12.2021

Das Ende der Ära Merkel ist besiegelt: Der Deutsche Bundestag hat Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Bundespräsident Steinmeier ernannte ihn offiziell. Alles zur Stabsübergabe in Berlin im Ticker.

dpa/SDA/uri/tmxh/phi

8.12.2021

  • Liveticker
    Neue Beiträge
  • Liveticker beendet
  • 15.14 Uhr
    Ende des Live-Tickers

    Der Machtwechsel ist vollzogen und unsere Berichterstattung endet hier. Wir danken für die Aufmerksamkeit.

  • 15.12 Uhr
    Das Finale der Übergabe

    Scholz betont, er übernehme das Amt auch in einer Krise, ermutigt seine Mitarbeiter, die Pandemie-Regeln einzuhalten, und sagt, er freue sich «auf alle, die hier arbeiten». Nun ergreift ein Militär das Wort, der für die Mitarbeitenden des Kanzleramtes spricht. Auch er dankt der Ex-Kanzlerin. Sie sei stets ruhig geblieben in all den Krisen, lobt er und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute. Scholz sagt der Sprecher volle Loyalität Treue zu.

  • 15.07 Uhr
    «Nehmen Sie dieses Haus in Besitz»

    «Nehmen Sie dieses Haus in Besitz und arbeiten Sie darin zum Wohle unseres Landes», sagt Merkel und erntet Applaus. Nun ist Scholz an der Reihe und bedankt sich für 16 Jahre – eine grosse Zeit, und Sie haben auch viel bewegt», lobt er seine Vorgängerin. Er erinnert an Krisen wie die Finanzkrise 2008 und die Geflüchteten 2015. Die Zusammenarbeit mit Merkel sei immer gut gewesen: «Sie haben dieses Land geprägt und auch dieses Haus.» Die Erfahrungen, die er mit ihr gemacht haben, würden ihm helfen, die Zukunft zu bestreiten, so Scholz.

  • 15.04 Uhr
    Stabwechsel im Kanzleramt

    «Ich weiss aus eigenem Erleben, dass das ein spannender Moment ist», sagt Angela Merkel und wünscht Scholz «von Herzen alles Gute und eine glückliche Hand». «Sie werden hier eine Mannschaft vorfinden, die voller Engagement arbeiten. Das gilt für alle», so die scheidende Regierungschefin bei der Übergabe des Kanzleramtes.

  • 14.55 Uhr
    Termine, Termine, Termine

    Um 15 Uhr ist die Amtsübergabe im Kanzleramt. Oben eingebunden ist dazu ein Livestream, der ARD, der um ebenfalls 15 Uhr startet. Update: Phoenix überträgt jetzt live – auch oben im Player.

  • 14.38 Uhr
    Liebesgrüsse aus Moskau

    Russlands Staatschef Wladimir Putin hat dem neuen deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz gratuliert und Angela Merkel zu ihrem Abschied mit warmen Worten gewürdigt.

    «Ich rechne damit, mit Ihnen in einen konstruktiven Dialog zu treten und gemeinsam an aktuellen Themen der bilateralen und internationalen Agenda zu arbeiten», schrieb Staatschef Wladimir Putin am Mittwoch in einem Glückwunsch-Telegramm an den SPD-Politiker Scholz. Das teilte der Kreml mit.

    Putin bedankte sich in einem eigenen Telegramm bei Merkel für die Zusammenarbeit in den vergangenen 16 Jahren. Darin duzte er die CDU-Politikerin. «Wir waren ständig in Kontakt und haben versucht, selbst aus den schwierigsten Situationen Auswege zu finden.»

    Russian President Vladimir Putin, left, presents flowers to German Chancellor Angela Merkel during their meeting in the Kremlin in Moscow, Russia, Friday, Aug. 20, 2021. The talks between Merkel and Putin are expected to focus on Afghanistan, the Ukrainian crisis and the situation in Belarus among other issues. (Sputnik, Kremlin Pool Photo via AP)
    Vielen Dank, für die Blumen, vielen Dank – wie lieb von dir: Wladimir Putin überreicht Angela Merkel am 20. August 2021 in Moskau einen Strauss.
    KEYSTONE

    Der Kremlchef würdigte zugleich: «In den Jahren an der Spitze der deutschen Regierung hast du zu Recht eine hohe Autorität in Europa und in der ganzen Welt erworben.» Er sei überzeugt, dass Merkels «reiche Erfahrung» als Politikerin unverändert gefragt sein werde, schrieb Putin. «Und selbstverständlich werden wir unsere freundschaftliche Kommunikation fortsetzen.»

    Zuletzt hatte Merkel Putin im August vor ihrem Abschied aus dem Kanzleramt persönlich im Kreml in Moskau getroffen.

    Das Verhältnis beider Länder ist wegen verschiedener Konflikte schwer belastet. Russland sieht vor allem die neue Aussenministerin Annalena Baerbock skeptisch, weil sich die Grünen-Politikerin offen gegen die noch nicht in Betrieb genommene Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland ausgesprochen hatte.

  • 14.16 Uhr
    Bundespräsident Steinmeier im Video
    Steinmeier mahnt Scholz-Kabinett zu Führung in Pandemie-Zeiten

    Steinmeier mahnt Scholz-Kabinett zu Führung in Pandemie-Zeiten

    Bundespräsident Frank-Walter Steinemeier hat die neue Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, in der Corona-Pandemie entschieden zu handeln. Es sei an der Zeit, dass öffentliches Leben wieder selbstverständlich werde, sagte Steinmeie

    08.12.2021

  • 13.54 Uhr
    Die neue Regierung steht

    Mit der Vereidigung der Minister endet nun die Sitzung des Bundestages. Mit dem Akt ist die neue Regierung nun endgültig im Amt. Olaf Scholz fährt nun ins Kanzleramt, wo Angela Merkel ihm die Geschäfte übergeben wird.

  • 13.48 Uhr
    «Ich schwöre es»

    Die neuen Minister des Kabinetts legen nun nacheinander im Reichstag ihren Amtseid ab. Die einen schwören mit dem Zusatz «... – so wahr mir Gott helfe», die anderen nicht.

  • 13.30 Uhr
    Wo Scholz zuerst hinreist

    Der neue deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz reist an diesem Freitag zu seinen ersten Antrittsbesuchen nach Frankreich und nach Brüssel. In Paris wird Scholz von Präsident Emmanuel Macron mit militärischen Ehren empfangen, wie das Bundespresseamt am Mittwoch in Berlin mitteilte.

    Der erste Auslandsbesuch sei «Ausdruck der engen Verbundenheit und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich». In Brüssel will Scholz dann EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel treffen.

    Im Fokus soll die Vorbereitung des EU-Gipfels in der kommenden Woche stehen. Am Abend ist ein Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geplant. Dies solle die Bedeutung der Allianz für die deutsche, europäische und transatlantische Sicherheit unterstreichen, hiess es.

  • 13.16 Uhr
    Das sind die neuen Minister*innen

    Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Klimaschutz: Robert Habeck (Grüne, 52). Als Parteichef führte er die Grünen zu ihrem bisher besten Bundestagswahlergebnis. Regierungserfahrung hat Habeck in sechs Jahren als Landesminister in Schleswig-Holstein gesammelt.

    Finanzen: Christian Lindner (FDP, 42). Vor vier Jahren führte er die Liberalen in den Bundestag zurück. Nun sitzen sie erstmals seit 2013 wieder in der Regierung, wo sich der FDP-Chef als oberster Kassenwart schnell wird einarbeiten müssen.

    Auswärtiges Amt: Annalena Baerbock (Grüne, 40). Sie war die erste Kanzlerkandidatin der Ökopartei. Das Wahlergebnis blieb allerdings deutlich unter den Umfragewerten vom Frühjahr. Regierungserfahrung hat die Grünen-Co-Chefin bisher nicht.

    Kanzleramtsminister: Wolfgang Schmidt (SPD, 51). Seit Jahrzehnten ist der Hamburger Jurist die rechte Hand von Olaf Scholz. Er diente ihm als persönlicher Referent, als Büroleiter und zuletzt als Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen.

    Innen und Heimat: Nancy Faeser (SPD, 51). Die Juristin ist die erste Frau an der Spitze des deutschen Innenministeriums. Sie ist SPD-Landesvorsitzende in Hessen und war dort bisher Oppositionsführerin im Landtag.

    German President Frank-Walter Steinmeier (C) poses with German Chancellor Olaf Scholz (C-L) and ministers of the new cabinet at the end of a handover ceremony of certificates of appointment at the presidential Bellevue Palace in Berlin on December 8, 2021. - Members of the parliament elected Olaf Scholz as the country's next Chancellor, ushering in a new political era with the centre-left in charge. Together with the Greens and the liberal Free Democrats, Scholz's SPD managed in a far shorter time than expected to forge a coalition that aspires to make Germany greener and fairer. (Photo by Odd ANDERSEN / AFP) (Photo by ODD ANDERSEN/AFP via Getty Images)
    Frank-Walter Steinmeier (Mitte) mit dem neuen Bundeskabinett im Schloss Bellevue.
    AFP via Getty Images

    Arbeit und Soziales: Hubertus Heil (SPD, 49). In der alten Arbeiterpartei SPD ist der frühere SPD-Generalsekretär einer der namhaftesten Sozialpolitiker. Als einziger Minister aus der letzten Merkel-Regierung behält er sein vorheriges Ressort.

    Verteidigung: Christine Lambrecht (SPD, 56). Im Kabinett Merkel war die Rechtsanwältin seit 2019 Justizministerin. Wenige Monate vor der Bundestagswahl übernahm sie nach dem Rücktritt von Franziska Giffey zusätzlich auch das Familienressort.

    Gesundheit: Karl Lauterbach (SPD, 58). Der SPD-Gesundheitsexperte ist seit Beginn der Pandemie einer der bekanntesten Corona-Erklärer im deutschen Fernsehen. Nun übernimmt der Medizinprofessor und Bundestagsabgeordnete das Ministeramt.

    Bauen: Klara Geywitz (SPD, 45). Die in Potsdam geborene Politikwissenschaftlerin sammelte langjährige politische Erfahrung als Abgeordnete im Landtag von Brandenburg. Seit Ende 2019 ist sie stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende.

    Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Svenja Schulze (SPD, 53). Unter Merkel war sie seit Anfang 2018 Bundesumweltministerin. Davor war die Düsseldorferin unter anderem als SPD-Landtagsabgeordnete und nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin politisch tätig.

    Justiz: Marco Buschmann (FDP, 44). Nach dem Wiedereinzug der Liberalen ins nationale Parlament 2017 wurde der Düsseldorfer Rechtsanwalt als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer zum Strippenzieher in der FDP-Bundestagsfraktion.

    Verkehr und Digitales: Volker Wissing (FDP, 51). Regierungserfahrung sammelte der Jurist schon als Landesminister in Rheinland-Pfalz. 2020 machte ihn Lindner zum FDP-Generalsekretär, Seite an Seite führten sie die Liberalen in die Bundesregierung.

    Bildung und Forschung: Bettina Stark-Watzinger (FDP, 53). An ihren Namen werden sich viele in Deutschland noch gewöhnen müssen. Dem Bundestag gehört die Frankfurter Diplom-Volkswirtin seit 2017 an, zuletzt als eine Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Fraktion.

    Ernährung und Landwirtschaft: Cem Özdemir (Grüne, 55). Der in Baden-Württemberg geborene Sohn türkischer Gastarbeiter ist einer der populärsten Grünen-Politiker in Deutschland. In der neuen Regierung übernimmt der frühere Parteichef erstmals ein Ministeramt.

    Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz: Steffi Lemke (Grüne, 53). Die aus Dessau stammende Agrarwissenschaftlerin ist eine von zwei Ostdeutschen im Kabinett Scholz. Die Mitbegründerin der Grünen in der DDR war zuletzt eine von vier parlamentarischen Geschäftsführerinnen.

    Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Anne Spiegel (Grüne, 40). Einen fast identischen Ressortzuschnitt hatte sie von 2016 bis 2021 als Landesministerin in Rheinland-Pfalz verantwortet. Wie Lemke gehört die Mutter von vier Kindern zum linken Parteiflügel.

  • 13.04 Uhr
    Standing Ovations für Angela Merkel

    Nur die Abgeordneten der AFD blieben sitzen.

    Standing Ovations für Angela Merkel bei der Kanzlerwahl

    Standing Ovations für Angela Merkel bei der Kanzlerwahl

    Berlin, 08.10.2021: Bei der Kanzlerwahl im Berliner Reichtagsgebäude ist die bis dahin noch geschäftsführende Bundeskanzlerin mit Standing Ovations begrüsst und gleichzeitig verabschiedet worden. Nach der Begrüssung durch die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas erhielt sie einen langen Beifall. Nach einiger Zeit erhoben sich fast alle im Bundestag Anwesenden und gaben ein Zeichen des Respekts. Einzig aus der AfD-Fraktion gab es keinen Beifall für die scheidende Bundeskanzlerin. Im Anschluss wurde der SPD-Politiker Olaf Scholz zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Auf ihn entfielen am Mittwoch in geheimer Abstimmung im Bundestag 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Nötig zur Wahl waren 369 Stimmen.

    08.12.2021

  • 12.48 Uhr
    «Gute Voraussetzungen»

    Präsident Steinmeier hat das Kabinett ernannt und hält nun eine Rede. «Ihre Botschaft ist klar: Es sollen Jahre der Veränderung werden», sagt er. «Sie starten mit guten Voraussetzungen: Die Demokratie in Deutschland ist stark.»

    Veränderungen würden Hoffnungen wecken, aber auch für Zweifel sorgen. Aber wer mutig vorangehe, werde Sorge tragen, die anderen mitzunehmen. Die Regierung solle die Interessen der Nachbarn berücksichtigen, mahnt Steinmeier.

    «Die Welt schaut auf unser Land. Die Erwartungen an Deutschland sind gross», sagt der Bundespräsident. Er kommt auf «bitterernste» Realität der Pandemie zu sprechen. «Ich weiss, Sie nehmen die grosse Verantwortung ernst. Die Menschen hoffen darauf, dass Sie Führung zeigen.»

  • 12.36 Uhr
    Minister werden ernannt

    Frank-Walter Steinmeier ernennt nun die Minister des Kabinetts. Vizekanzler Habeck macht den Anfang, dann folgt Christian Lindner, der neue Finanzminister von der FDP.

  • 12.30 Uhr
    Politiker-Tross fährt durch Berlin

    Bundeskanzler und Kabinett sind auf dem Weg ins Schloss Bellevue, wo sie ihre Ernennungsurkunden erhalten. Erst dann übernehmen die Politiker ihre Ämter. Präsident Frank-Walter Steinmeier wird anschliessend eine Rede halten. Danach wird das Kabinett in den Reichstag zurückkehren, wo es gegen 13.30 Uhr vereidigt wird.

  • 12.20 Uhr
    Eltern und Brüder bei der Vereidigung

    Seine Familie unterstützt den neuen Bundeskanzler auf ganzer Linie. Zum einen sind die Eltern des 63-Jährigen vor Ort: Gerhard und Christel Scholz, die einst in der Textilbranche und als Verkäuferin gearbeitet haben, sind ebenso in Berlin wie seine Brüder Ingo und Jens. Die sind 60 und 62 Jahre alt und arbeiten in einem IT-Unternehmen und als Präsident des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein.

    Glückwünsche und Blumen für Scholz

    Glückwünsche und Blumen für Scholz

    Nach seiner Wahl zum Bundeskanzler im Bundestag erhält der SPD-Politiker Olaf Scholz zahlreiche Blumensträusse überreicht.

    08.12.2021

  • 12.07 Uhr
    Fotografieren erlaubt – aber nur heute

    Olaf Scholz ist vereidigt worden und nun offiziell Bundeskanzler. Fun Fact: Im Reichstag gilt eigentlich ein Fotografieverbot, das am heutigen Tag aber aufgehoben ist. Tatsächlich machen sehr viele Abgeordnete, die dem künftigen Kanzler gratulieren, einen Schnappschuss mit dem SPD-Politiker.

    German Chancellor Olaf Scholz takes the oath from President of the Bundestag (lower house of parliament) Baerbel Bas  during a session at the Bundestag (lower house of parliament) in Berlin on December 8, 2021 to swear in the country's next Chancellor. - Members of the parliament elected Olaf Scholz, ushering in a new political era with the centre-left in charge. Together with the Greens and the liberal Free Democrats, Scholz's SPD managed in a far shorter time than expected to forge a coalition that aspires to make Germany greener and fairer. (Photo by Ina Fassbender / AFP) (Photo by INA FASSBENDER/AFP via Getty Images)
    Olaf Scholz legt im Reichststag den Amtseid ab.
    AFP via Getty Images
  • 11.50 Uhr
    Parmelin gratuliert Bundeskanzler Olaf Scholz

    Bundespräsident Guy Parmelin hat dem neuen deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen Regierung herzlich zur Wahl gratuliert. In einem Tweet bedankte er sich auch bei der abtretenden Bundeskanzlerin Angela Merkel.

    Die Schweiz und Deutschland verbinde ein «exemplarisches gutnachbarliches Verhältnis», schrieb Parmelin weiter. Dazu hätten die abtretende Bundeskanzlerin Merkel und ihr Team entscheidend beigetragen.

  • 11.35 Uhr
    Was die Schweiz von Scholz erwarten kann

    Gegen 12 Uhr wird Scholz dann als neuer Bundeskanzler im Bundestag vereidigt. Doch was kann man hierzulande eigentlich von ihm und der neuen Regierung erwarten? Einige Gedanken, was die neue Ära in Deutschland für die Schweiz bedeutet, finden sich hier.

  • 10.55 Uhr
    Bundespräsident Steinmeier ernennt Scholz zum Kanzler

    Der nächste Teil ist geschafft: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Olaf Scholz «im Namen der Bundesrepublik Deutschland» zum neuen Bundeskanzler ernannt. Er übergibt Scholz die Ernennungsurkunde, der neue Amtsinhaber ist sichtlich stolz. Steinmeier: Jetzt müsse man die Urkunde «nochmal aufgeklappt in die Kamera» halten. 

    BERLIN, GERMANY - DECEMBER 08: German President Frank-Walter Steinmeier (R) presents new German Chancellor Olaf Scholz his certificate of appointment at Bellevue palace on December 8, 2021 in Berlin, Germany. The new German federal government, a coalition of German Social Democrats (SPD), Greens Party and German Free Democrats (FDP), is being sworn in today with Olaf Scholz as new chancellor and replacing the outgoing government of Angela Merkel. (Photo by Emmanuele Contini/Getty Images)
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts) ernennt Olaf Scholz zum neuen deutschen Bundeskanzler und übergibt ihm die Ernennungsurkunde. 
    Getty Images / Emmanuele Contini
  • 10.50 Uhr
    Olaf Scholz hat Schloss Bellevue erreicht

    Nachdem er den Bundestag verlassen hat, ist Olaf Scholz nun am Schloss Bellevue angekommen. Am Amtssitz des Bundespräsidenten wird er von Frank-Walter Steinmeier zum Bundeskanzler ernannt. Dieser formale Akt ist so im deutschen Grundgesetz geregelt.

  • 10.40 Uhr
    So geht es nun weiter

    Offiziell zum Bundeskanzler ernannt wird Olaf Scholz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Berliner Schloss Bellevue. Anschliessend legt er im Bundestag seinen Amtseid ab.

    Bundeskanzler Olaf Scholz (l) erhält vom SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich einen Blumenstrauss.
    Der neue deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (links) erhält vom SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich einen Blumenstrauss.
    Michael Kappeler/dpa
  • 10.35 Uhr
    Scholz erhält 395 von 416 Ampel-Stimmen

    Olaf Scholz erhält bei seiner Wahl zum Bundeskanzler die absolute Mehrheit von 365 Stimmen. Dies sind allerdings 21 weniger, als die künftige Ampelkoalition Abgeordnete hat. Unklar ist allerdings, wie viele Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP anwesend waren und wie viele beispielsweise aus Krankheitsgründen fehlen. 

    Nimmt mit einem Grinsen im Gesicht die Wahl zum Bundeskanzler an: Olaf Scholz.
    Nimmt mit einem Grinsen im Gesicht die Wahl zum Bundeskanzler an: Olaf Scholz.
    Kay Nietfeld/dpa
  • 10.30 Uhr
    Armin Laschet einer der ersten Gratulanten

    Armin Laschet, der unterlegende Kanzlerkandidat der CDU, gehörte zu den ersten Gratulanten. Zuvor hatte er bereits per Twitter einen Gruss geschickt.

  • 10.25 Uhr
    Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt

    Jetzt ist es offiziell: Olaf Scholz ist zum neuen deutschen Bundeskanzler gewählt worden. 395 Abgeordnete stimmten mit Ja, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas verkündete. Nötig waren 369 Stimmen. Scholz nimmt die Wahl an, es gibt minutenlangen Applaus. Jetzt wird das Ergebnis dem Bundespräsidenten Steinmeier mitgeteilt.

  • 10.10 Uhr
    Es wird weiterhin ausgezählt

    Im Plenarsaal und auf der Zuschauertribüne unterhalten sich Parlamentarier und geladene Besucher in kleinen Gruppen.

  • 9.45 Uhr 
    Die Wahl ist geschlossen

    Mit der Auszählung der Stimmen wird begonnen.

  • 9.09 Uhr 
    Die Wahl hat begonnen

    Die 736 Abgeordneten des Bundestags werden in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen, um ihre Stimme abzugeben. 

  • 8.55 Uhr 
    Eltern von Scholz sind anwesend

    Bei der Kanzlerwahl sind auch seine Eltern anwesend: Vater Gerhard Scholz und Mutter Christel sitzen auf der Tribüne des Bundestages, auf der sich auch die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Bundespräsident a.D. Joachim Gauck befinden. 

    08.12.2021, Berlin: Gerhard Scholz, Vater von Olaf Scholz, und Christel Scholz, Mutter von Olaf Scholz, sitzen vor der Kanzlerwahl auf der Tribüne. Im Bundestag findet die Wahl und Vereidigung von Scholz zum Bundeskanzler und die Vereidigung der Bundesministerinnen und -minister der neuen rot-grün-gelben Bundesregierung statt. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ (KEYSTONE/DPA/Kay Nietfeld)
    Gerhard Scholz, Vater von Olaf Scholz, und Christel Scholz, Mutter von Olaf Scholz, sitzen vor der Kanzlerwahl auf der Tribüne. 
    Bild: Keystone
08.12.2021, Berlin: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), designierter Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, begrüßt den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (r) (SPD) vor der Kanzlerwahl. Im Bundestag findet die Wahl und Vereidigung von Scholz zum Bundeskanzler und die Vereidigung der Bundesministerinnen und -minister der neuen rot-grün-gelben Bundesregierung statt. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), designierter Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, begrüsst den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (rechts, SPD) vor der Kanzlerwahl.
Bild: Michael Kappeler/dpa

Deutschland bekommt eine neue Regierung

Deutschlands erste Ampel-Koalition im Bund geht an den Start: SPD, Grüne und FDP wollen den Sozialdemokraten Olaf Scholz an diesem Mittwoch im Bundestag zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wählen.

Er muss mindestens 369 Stimmen erhalten – die drei Ampel-Parteien kommen zusammen auf 416 Mandate. Der 63-Jährige wäre erst der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September gewonnen und war nach einer Aufholjagd mit 25,7 Prozent stärkste Kraft vor der CDU/CSU (24,1 Prozent) geworden. Rechnerisch möglich wäre auch ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP gewesen. Die zwei kleineren Parteien entschieden sich jedoch für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Ihr dann ausgehandelter 177 Seiten starker Koalitionsvertrag steht unter dem Leitmotiv «Mehr Fortschritt wagen».

08.12.2021, Berlin: Die noch geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (vorne l-r) steht neben Joachim Gauck, Bundespräsident a.D., Wolfgang Thierse (SPD), Bundestagspräsident a.D., und Erzbischof Nikola Eterovic, Apostolischer Nuntius in Deutschland, auf der Tribüne bei der Kanzlerwahl. Dahinter stehen Steffi Lemke (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), designierte Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Nancy Faeser (SPD), designierte Bundesministerin des Innern und Heimat, Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen), designierte Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und Klara Geywitz (SPD), designierte Bundesministerin für Bau und Wohnen, . Im Bundestag findet die Wahl und Vereidigung von Scholz zum Bundeskanzler und die Vereidigung der Bundesministerinnen und -minister der neuen rot-grün-gelben Bundesregierung statt. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Die noch geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (vorne von links nach rechts) steht neben Joachim Gauck, Bundespräsident a.D., Wolfgang Thierse (SPD), Bundestagspräsident a.D., und Erzbischof Nikola Eterovic, Apostolischer Nuntius in Deutschland, auf der Tribüne bei der Kanzlerwahl. 
Bild: Michael Kappeler/dpa