Regierung Der iranische Präsident Ebrahim Raisi kommt nicht nach Genf

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi wird nicht am Weltflüchtlingsforum in Genf teilnehmen. Die Bundesanwaltschaft bestätigte, dass sie eine Anzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erhalten habe, aber keine Untersuchung habe einleiten können.

Keystone-SDA, miho, sda

12.12.2023, 17:42

SDA

Raisi hätte am Mittwoch eine Rede vor dem Forum halten sollen. Drei in der Schweiz lebende iranische Oppositionelle hatten die Bundesanwaltschaft jedoch aufgefordert, ihn zu verhaften. Ein Aufruf, den über 350 Persönlichkeiten in einer separaten Erklärung unterstützen. Unterstützt wird der Aufruf auch von fünf Schweizern, unter ihnen Nationalrat Philippe Nantermod (FDP/VS).

«Die Bundesanwaltschaft hat sofort verschiedene Abklärungen eingeleitet», wie sie am Dienstag in einer Stellungnahme festhielt. Doch die «erwähnte Person» habe «ihre Reise storniert und befindet sich derzeit nicht in der Schweiz».

Das Strafgesetzbuch lässt Ermittlungen wegen internationaler Verbrechen nur dann zu, wenn der Verdächtige auf Schweizer Staatsgebiet identifiziert werden kann.