Der Rekord, auf den Trump nicht stolz sein kann

tali

10.1.2019

«Great» ist wohl nicht das erste Wort, das 800'000 US-Beamten derzeit zum Regierungsstillstand der USA einfällt.
Keystone

Dass er kurz davor ist, einen Rekord von Bill Clinton einzustellen, dürfte für Donald Trump ausnahmsweise kein Grund zur Freude sein: Der aktuelle Regierungsstillstand in den USA droht der längste in der Geschichte des Landes zu werden.

Er habe gerade ein Treffen mit Chuck und Nancy gehabt, twitterte Donald Trump gestern nach seinen gestrigen Meeting mit Charles «Chuck» Schumer, dem Fraktionsführer der Demokraten im US-Senat, und Nancy Pelosi, der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses. «Komplette Zeitverschwendung», nannte er die Unterredung, in die rund 800'000 Beamte ihre Hoffnungen gesetzt hatten: «Ich habe sie gefragt, was in 30 Tagen passieren wird, wenn ich jetzt nachgebe, werdet ihr dann Grenzschutz inklusive Mauer zustimmen? Nancy sagte Nein. Ich sagte bye-bye, nichts anderes hilft!»

«Grausam» und «gefühllos» nannte Schumer anschliessend die Weigerung des Präsidenten, nach einem Kompromiss zu suchen. Mittlerweile ist jedoch auch ein anderes Wort angebracht: rekordverdächtig. Sollten Demokraten und Republikaner im Laufe des Tages keine Einigung im Haushaltsstreit erzielen können, wäre die Regierung am Freitag den 21. Tag in Folge lahmgelegt – so lange, wie bisher nur einmal in der US-Geschichte.

Der bisherige Rekordhalter

Zum Jahreswechsel 1995/1996 waren es Newt Gingrich, Bill Clinton und Bob Dole, die die USA in Atem hielten.
Keystone

Bereits zum Jahreswechsel von 1995 auf 1996 konnten sich das Repräsentantenhaus, der Senat und der Präsident, damals Bill Clinton, nicht auf ein Haushaltsgesetz einigen: Zwar wollten sowohl die Demokraten als auch die Republikaner einen ausgeglichenen Haushalt, hatten jedoch unterschiedliche Ansichten darüber, wie sich die Wirtschaft wohl in den nächsten Jahren entwickeln würde. 21 Tage stritten beide Seiten unerbittlich. 21 Tage, in denen Hunderttausende Bundesbedienstete unbezahlt arbeiten oder Urlaub nehmen mussten, Rechnungen von ihrem Ersparten begleichen oder neben ihrer eigentlichen Arbeit zusätzlichen Nebenjobs nachgehen mussten.

Damals waren es die Republikaner, die einlenkten – jedoch erst, als Umfragen zeigten, dass die Mehrheit der Bevölkerung sie als Verantwortliche für die Misere ansahen. Ob sich Donald Trump auf ähnliche Weise beeindrucken lässt? Einer Umfrage von Reuters und Ipsos zufolge geben 51 Prozent der befragten US-Amerikaner Donald Trump die Schuld am Shutdown, der zum längsten der Geschichte zu werden droht. Ein Alarmsignal für den Präsidenten? Oder nur «Fake News», wie so oft, wenn Trump sich in den Medien schlecht dargestellt fühlt?

Shutdown und stolz darauf

Vergangenen Freitag noch drohte der US-Präsident den Demokraten damit, die Regierung für Monate, wenn nicht gar Jahre lahmzulegen, sollten die Demokraten ihm nicht die geforderten 5,7 Milliarden US-Dollar für sein Mauerbau-Projekt an der mexikanischen Grenze bewilligen. Er nenne die aktuelle Situation auch nicht Shutdown, sondern «dass, was ich für das Wohl und die Sicherheit unseres Landes zu tun habe». Auch dafür fand sein Opponent Chuck Schumer ein anderes Wort: «Geiselhaft».

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