Deutschland Deutsches Kabinett bringt milliardenschwere Fluthilfe auf den Weg

Die deutsche Regierung hat die milliardenschweren Hilfsgelder nach der Hochwasserkatastrophe vom Juli mit mehr als 180 Toten und immensen Schäden auf den Weg gebracht.

Insgesamt sollen für den Wiederaufbau von Wohnhäusern, Unternehmen, Strassen, Brücken und Schienenwegen rund 30 Milliarden Euro ausgezahlt werden. 16 Milliarden davon sollen noch in diesem Jahr fliessen, wie das Kabinett am Mittwoch beschloss. Die Koalitionsfraktionen von Union (CDU und CSU) und SPD sollen einen entsprechenden Entwurf nun in den Bundestag einbringen.

Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen hatten Mitte Juli in Regionen der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst. Ganze Landstriche, darunter beliebte Ausflugsziele etwa im Ahrtal, wurden von den Wassermassen regelrecht weggerissen oder verwüstet. Bislang wurden rund 190 Tote gezählt, mehrere Menschen gelten noch immer als vermisst.

Aufbauhilfe für Privathaushalte und Unternehmen wird laut Entwurf geleistet, «soweit die Schäden nicht durch Versicherungen oder sonstige Dritte abgedeckt sind». Durch die Flut geschädigte Hauseigentümer sollen 80 Prozent der Kosten erstattet bekommen, die für die Wiederherstellung ihrer zerstörten Gebäude notwendig wären – in Härtefällen soll auch eine Übernahme aller Kosten möglich sein.

Der Staat und die Länder beteiligen sich gemeinsam an dem Fonds, die Kosten für die Wiederherstellung der Bundes-Infrastruktur in Höhe von zwei Milliarden Euro trägt der Bund allein.