Exodus in US-Regierung Auch Bildungsministerin Betsy DeVos tritt nach Unruhen zurück

Die Fliehkräfte in Trumps Regierung nehmen nach der Gewalteskalation am Kapitol zu. Zwei Ministerinnen sind von Bord gegangen, dazu etliche Mitarbeiter im Weissen Haus.

US-Präsident Donald Trump muss nach beispiellosen Ausschreitungen seiner Anhänger am und im Kapitol den Rücktritt eines weiteren Kabinettsmitglieds hinnehmen. Bildungsministerin Betsy DeVos legte am Donnerstag (Ortszeit) ihr Amt nieder und begründete dies mit der Eskalation, zu der Trump angestachelt habe. Es stehe ausser Frage, dass dessen Rhetorik einen Einfluss auf die Situation gehabt habe, schrieb DeVos in ihrer Rücktrittserklärung. Dies sei für sie der «Wendepunkt» gewesen.

Mit DeVos hat nun das zweite Kabinettsmitglied der Regierung von Trump den Hut genommen. Als Erstes hatte Verkehrsministerin Elaine Chao – die Ehefrau des republikanischen Senatsmehrheitsführers Mitch McConnell – ihren Rücktritt eingereicht. Der gewalttätige Angriff auf das Kongressgebäude habe sie «auf eine Art und Weise» erschüttert, «die ich einfach nicht ablegen kann», erklärte Chao. Ihr Ministerium werde weiter mit Trumps gewähltem Nachfolger Joe Biden zusammenarbeiten. Dieser hatte den Ex-Bürgermeister von South Bend in Indiana, Pete Buttigieg, als designierten Verkehrsminister nominiert.

Kündigung etlicher Regierungsmitarbeiter

Unter dem Eindruck der Geschehnisse im Kapitol haben bereits eine Reihe von Regierungsmitarbeitern gekündigt: Matthew Pottinger, der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater im Weissen Haus; Ryan Tully, ranghoher Direktor für Europa- und Russlandangelegenheiten im Nationalen Sicherheitsrat; und Stephanie Grisham, Stabschefin von First Lady Melania Trump und frühere Regierungssprecherin.

Mick Mulvaney, der ehemalige Stabschef im Weissen Haus und inzwischen Sonderbeauftragter für Nordirland, sagte dem Sender CNBC zudem, dass er Aussenminister Mike Pompeo telefonisch über seinen Rücktritt informiert habe. «Ich kann es nicht. Ich kann nicht bleiben», sagte Mulvaney. Andere Regierungsmitarbeiter hätten entschieden, an Bord zu bleiben, um dem Präsidenten in seinen letzten Tagen im Amt eine Art Stütze zu sein. Sie hätten Sorge, dass Trump sie im Falle ihres Rückzugs durch jemand Schlechteren ersetzen könnte, sagte Mulvaney.