USA – Kuba Die USA wollen Kuba weiter schwächen

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schränkt Reisen nach Kuba weiter ein: Mit Ausnahme des Flughafens der Hauptstadt Havanna würden künftig keine Flughäfen in Kuba mehr von US-Fluggesellschaften angeflogen.

Dies teilte das US-Aussenministerium am Freitagabend (Ortszeit) mit. Die Fluggesellschaften hätten 45 Tage Zeit, um den Liniendienst zu den insgesamt neun betroffenen Flughäfen in dem kommunistisch regierten Land einzustellen. Die Anweisung, die bis auf Weiteres gelte, habe die US-Transportbehörde auf Aufforderung von Aussenminister Mike Pompeo erlassen.

Das US-Aussenministerium teilte weiter mit, mit der Massnahme solle der Zufluss von Devisen durch Reisende aus den USA eingeschränkt werden. Zur Begründung hiess es, die kubanische Regierung sei verantwortlich für die Unterdrückung des eigenen Volkes und unterstütze die «illegitime» Regierung von Nicolás Maduro in Venezuela. Trump hat Maduros Widersacher Juan Guaidó als legitimen Interimspräsidenten anerkannt. Mit den neuen Massnahmen gegen Kuba dreht Trump die Lockerungspolitik seines Vorgängers Barack Obama weiter zurück.

Einschränkung von Reisen

Bereits im Juni hatte die US-Regierung verfügt, dass US-Bürger nicht mehr mit Kreuzfahrt- oder anderen Passagierschiffen, mit Segeljachten oder mit Privat- oder Firmenflugzeugen nach Kuba reisen dürfen. Auch Gruppen-Bildungsreisen aus den USA nach Kuba wurden nicht mehr gestattet. Urlaubsreisen von US-Bürgern nach Kuba waren schon zuvor nur unter bestimmten Bedingungen möglich gewesen.

Erst im vergangenen Monat hatte die US-Regierungen Überweisungen nach Kuba eingeschränkt. Menschen in den USA dürfen seitdem pro Vierteljahr nur noch maximal 1000 US-Dollar an Familienangehörige in Kuba schicken. Familienmitglieder bestimmter hoher Beamter und von Mitgliedern der kommunistischen Partei dürfen gar keine Überweisungen mehr erhalten. Damit will die US-Regierung verhindern, dass sich Mitglieder der kubanischen Führung bereichern.