Wikileaks Ecuador hat Wikileaks-Gründer Assange eingebürgert

Ecuador hat den seit 2012 in seiner Londoner Botschaft lebenden Wikileaks-Gründer Julian Assange eingebürgert. Einen Antrag Ecuadors auf einen Diplomatenstatus für den 46-Jährigen lehnte Grossbritannien anschliessend jedoch ab.

Das teilten die Aussenministerien beider Länder am Donnerstag mit. Mit einem Diplomatenstatus hätte Assange beim Verlassen der Botschaft einer Festnahme entgehen können.

Ecuadors Aussenministerin María Fernanda Espinosa sagte am Donnerstag in Quito, dem Australier sei bereits am 12. Dezember die Staatsbürgerschaft ihres Landes zuerkannt worden. Anschliessend habe Ecuador Grossbritannien darum ersucht, Assange als ecuadorianischen Diplomaten anzuerkennen. "Dieser Antrag wurde am 21. Dezember abgelehnt", sagte Espinosa.

Kurz zuvor hatte bereits das britische Aussenministerium mitgeteilt, einen Antrag Ecuadors auf einen Diplomatenstatus für den Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks abgelehnt zu haben. "Grossbritannien hat diesem Antrag weder stattgegeben, noch führen wir mit Ecuador Gespräche zu diesem Thema", hiess es. Ecuador wisse, dass die Lösung des Falls darin bestehe, dass Assange die Botschaft verlasse und sich der Justiz stelle.

Die ecuadorianische Regierung hatte mitgeteilt, sie strebe ein Vermittlungsverfahren an, um das Asyl zu beenden. Aussenministerin Espinosa betonte in Quito, man stehe in "ständigem Kontakt" mit der britischen Regierung. "Wir haben ein enormes Interesse, eine endgültige Lösung für den Fall Assange zu erreichen", sagte Espinosa.

Furcht vor Auslieferung an die USA

Der Wikileaks-Gründer Assange fürchtet, bei einer Festnahme in Grossbritannien an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und möglicherweise die Todesstrafe droht. Assange war 2012 in die Botschaft Ecuadors geflohen, um einer drohenden Auslieferung an Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Er hatte Angst, von Schweden aus an die USA überstellt zu werden.

Die Stockholmer Staatsanwaltschaft stellte zwar im Mai 2017 ihre Ermittlungen gegen Assange ein; damit wurde auch der europäische Haftbefehl gegen ihn hinfällig.

Festnahme in London droht

Die britische Polizei erklärte jedoch, Assange beim Verlassen der Botschaft auch weiterhin festnehmen zu wollen, weil er gegen Kautionsauflagen verstossen habe. Assange hatte sich ursprünglich 2010 der britischen Polizei in London gestellt, war später aber unter Auflagen entlassen worden.

Assange hat das Strafverfahren gegen ihn in Schweden stets als politisch motiviert bezeichnet. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte in den vergangenen Jahren hunderttausende geheime Dokumente veröffentlicht, unter anderem über das Vorgehen der US-Streitkräfte während der Kriege im Irak und in Afghanistan. Assange zog damit den Zorn der US-Regierung und der Nato auf sich.