Politik Ehemaliger Präsident Taiwans in China eingetroffen

SDA

27.3.2023 - 13:20

Der frühere taiwanesische Präsident Ma Ying-jeou spricht vor seiner Abreise nach China am Taoyuan International Airport zu Journalisten. Ma Ying-jeou wäre der erste ehemalige oder amtierende taiwanische Staatschef, der die Volksrepublik besucht. Die zwölftägige Reise wurde inmitten wachsender Spannungen zwischen China und der demokratischen Inselrepublik angekündigt. Foto: Chiang Ying-ying/AP
Der frühere taiwanesische Präsident Ma Ying-jeou spricht vor seiner Abreise nach China am Taoyuan International Airport zu Journalisten. Ma Ying-jeou wäre der erste ehemalige oder amtierende taiwanische Staatschef, der die Volksrepublik besucht. Die zwölftägige Reise wurde inmitten wachsender Spannungen zwischen China und der demokratischen Inselrepublik angekündigt. Foto: Chiang Ying-ying/AP
Keystone

Ma Ying-jeou ist als erster ehemaliger Präsident Taiwans nach China gereist. Inmitten erhöhter Spannungen zwischen China und der demokratischen Inselrepublik landete der 73-Jährige am Montag in der chinesischen Metropole Shanghai.

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Das teilte die taiwanische Oppositionspartei Kuomintang (KMT), der Ma angehört, mit. Ma ist damit das erste ehemalige oder amtierende Staatsoberhaupt Taiwans, das die Volksrepublik besucht.

Kurz vor seinem Abflug sagte Ma, er wolle während seiner zwölftägigen Reise seine Vorfahren ehren und einen Studentenaustausch organisieren. Er hoffe, dass der Jugendaustausch zur Verbesserung der Beziehungen beitragen und «schneller zum Frieden führen» werde.

Ma regierte die Inselrepublik von 2008 bis 2016. Unter seiner Führung näherten sich Taiwan und China an. Ende 2015 fand ein Treffen zwischen Ma und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Singapur statt. Unter der neuen taiwanischen Regierung von Präsidentin Tsai Ing-wen haben sich die Beziehungen abgekühlt.

Ein Besuch der ehemaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August vergangenen Jahres hatte die Spannungen weiter verschärft. China reagierte mit Raketentests und Militärmanövern, bei denen eine See- und Luftblockade sowie eine Eroberung Taiwans geübt wurden.

Michelle Lin, Sprecherin der taiwanischen Regierungspartei DPP, kritisierte am Montag die Reise des Ex-Präsidenten. Die KMT ignoriere die Tatsache, dass China Taiwan unterdrücke. Andere Oppositionsparteien hatten Ma aufgefordert, die Reise ganz abzusagen.

Taiwans Präsidentin Tsai will noch in dieser Woche zu Staatsbesuchen nach Guatemala und Belize aufbrechen. Dabei sind auch Zwischenstopps in New York und Los Angeles geplant, was in Peking für Verärgerung sorgen dürfte.

Taiwan hat seit 1949 eine unabhängige Regierung, aber China betrachtet die Insel als Teil seines Territoriums und lehnt jede Form offizieller diplomatischer Kontakte zwischen Taiwan und anderen Ländern ab.