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Österreichs Regierung Eiserne Regeln und ungewollte Schlagzeilen: 100 Tage Kurz
Er ist Europas jüngster Regierungschef. Seit 100 Tagen ist Sebastian Kurz Bundeskanzler in Österreich und führt die Geschäfte der ÖVP-FPÖ-Regierung.
Bild: Keystone
Der 31-Jährige wollte sich gerade in der Anfangszeit von der zerstrittenen Vorgänger-Koalition abheben. Er propagierte einen «neuen Stil» und wollte zwischen ÖVP und FPÖ viel Einigkeit demonstrieren.
Bild: Keystone
Doch in den ersten 100 Tagen las die neue rechtskonservative Regierung Österreichs öfter unerfreuliche Schlagzeilen. Es ging um Nazi-Lieder und das Aus fürs Rauchverbot.
Dennoch schafft es Kurz, hier mit seiner Freundin Susanne Thier, seine Landsleute zu überzeugen. Die Umfragewerte sind gut für die Regierungskoalition.
Bild: Keystone
Kurz darf sich nach den ersten 100 Tagen also etwas zurücklehnen.
Bild: Keystone
Er ist Europas jüngster Regierungschef. Seit 100 Tagen ist Sebastian Kurz Bundeskanzler in Österreich und führt die Geschäfte der ÖVP-FPÖ-Regierung.
Bild: Keystone
Der 31-Jährige wollte sich gerade in der Anfangszeit von der zerstrittenen Vorgänger-Koalition abheben. Er propagierte einen «neuen Stil» und wollte zwischen ÖVP und FPÖ viel Einigkeit demonstrieren.
Bild: Keystone
Doch in den ersten 100 Tagen las die neue rechtskonservative Regierung Österreichs öfter unerfreuliche Schlagzeilen. Es ging um Nazi-Lieder und das Aus fürs Rauchverbot.
Dennoch schafft es Kurz, hier mit seiner Freundin Susanne Thier, seine Landsleute zu überzeugen. Die Umfragewerte sind gut für die Regierungskoalition.
Bild: Keystone
Kurz darf sich nach den ersten 100 Tagen also etwas zurücklehnen.
Bild: Keystone
Die ÖVP-FPÖ-Regierung in Österreich hat in ihren ersten 100 Tagen mehr Sicherheit und weniger Steuern versprochen. Regierungschef Sebastian Kurz propagierte einen neuen Stil, er wollte Einigkeit demonstrieren. Trotzdem kam es zu vielen Schlagzeilen: Es ging um Nazi-Lieder und das Aus fürs Rauchverbot.
Der Plan schien einfach und wirkungsvoll. Jede Woche ein Thema aus dem Koalitionsvertrag bespielen, Gemeinsamkeit demonstrieren, Zeichen der Veränderung setzen. Der im Wahlkampf propagierte «neue Stil» im Vergleich zur völlig zerstrittenen Vorgänger-Koalition sollte die Bürger gleich zum Auftakt überzeugen. Doch in den ersten 100 Tagen ihrer Regierung las die neue rechtskonservative Regierung Österreichs öfter Schlagzeilen, die nicht ins Drehbuch passten. «Rauchverbot wird Test für Regierung», «Koalition: Einwände unerwünscht», «Regieren statt agitieren», titelten Wiener Zeitungen kritisch über Themen und Auftreten der Koalition aus konservativer ÖVP und rechter FPÖ.
So soll das Überwachungspaket, mit dem der Staat verdachtsabhängig die Kommunikation im Internet mittels Spionagesoftware deutlich leichter kontrollieren kann, ohne parlamentarische Begutachtung zum Gesetz werden. Das Kippen des ab Mai geplanten Gastro-Rauchverbots sorgte für hitzige Angriffe der Opposition und viele hämische Kommentare. Eine Durchsuchung beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), deren Anlass und Folgen noch schwer durchschaubar sind, rückte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in den Mittelpunkt des Interesses. Und über allem schwebte der Verdacht, dass FPÖ-Funktionäre immer noch verankert sind im NS-Gedankengut.
Vorwurf des Antisemitismus
In zwei Fällen mussten FPÖ-Politiker sich vehement gegen den Eindruck wehren, dass sie sich im judenfeindlichen Umfeld tummeln. In Burschenschaften, in denen sie verkehren, waren Liedtexte mit antisemitischem Inhalt aufgetaucht. Die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch ortete im Februar in einer 47-seitigen Analyse bei der FPÖ eine jahrelange «systematische Unterstützung von Antisemitismus» mittels Anzeigen beim extrem rechten Monatsmagazin «Aula». Angesichts der Kritik lässt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache eine Historikerkommission die Geschichte der Partei durchleuchten.
Trotz oder gerade angesichts mancher Wirbel hat die Koalition eisern an ihrer Regel Nummer eins festgehalten: Geschlossenheit und keinen regierungsinternen Streit. Es soll ums grosse Ganze und nicht mehr um kleine parteitaktische Siege gehen: «Was ich in den ersten 100 Tagen positiv erlebt habe, ist, dass es möglich ist Veränderung einzuleiten und auch einen Kurswechsel zustande zu bringen, wenn man sich anstrengt, wenn man möchte, und wenn auch der politische Wille da ist», sagt Kurz im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Der Koalitionspakt lege fest: Mehr Sicherheit, weniger Steuerlast. «Und mit dem Zweijahres-Budget gibt es erstmals seit über 60 Jahren ein Ende der Schuldenpolitik in Österreich», sagt Kurz.
Nur der Regierungschef hat Regierungserfahrung
Der 31-Jährige, jüngster Regierungschef in Europa, hat seine ersten 100 Tage unfallfrei absolviert. Um den Kritikern seiner Koalition den Wind aus den Segeln zu nehmen, reiste er nach Amtsantritt demonstrativ zuerst zu den EU-Spitzen nach Brüssel. Niemand solle Wien einen anti-europäischen Kurs vorhalten können. Von dort nahm er den Satz mit, der seitdem auch in anderen europäischen Hauptstädten gilt. «Wir wollen sie an den Taten messen», versprachen die europäischen Partner einen fairen Umgang auch mit der FPÖ. In der zweiten Jahreshälfte wird Österreich den EU-Ratsvorsitz übernehmen. Schon jetzt ist klar, dass Kurz Signale zur Budgetdisziplin in Brüssel angesichts des Brexits aussenden wird. Obendrein könne die illegale Migration nach Europa so nicht weitergehen, meint er.
Beim Blick auf die Aussenpolitik der Regierung in den ersten 100 Tagen fällt auf, dass Österreichs neue Chefdiplomatin Karin Kneissl eine bemerkenswert souveräne Figur macht. Der 53-jährigen vielsprachigen Nahost-Expertin ist es mit Kompetenz, Charme und alter diplomatischer Schule gelungen, den Dauerstreit zwischen Wien und Istanbul zu entkrampfen. Strittiges, wie den möglichen EU-Beitritt der Türkei, lässt man aussen vor, nähert sich aber auf vielen anderen Feldern an. Auf FPÖ-Ticket in die Regierung bestellt, zählt die Parteilose zweifelsohne zu den Gewinnern unter den 15 Neueinsteigern im Kabinett Kurz. Nur der Regierungschef hat Regierungserfahrung.
Rückenwind bekommt die Regierung von der Konjunktur, die so gut läuft wie lange nicht mehr. Das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) sagt für 2018 ein reales Wachstum von 3,2 Prozent voraus, 2019 soll es bei 2,2 Prozent liegen - mit entsprechend positiven Folgen fürs Budget und für die Arbeitslosenzahlen.
Stimmungstest zeigt erfolgreiche ÖVP
Dass zumindest die ÖVP und Kurz die Erwartungen zu erfüllen scheinen, legen Umfragen und auch die jüngsten Landtagswahlen nahe. Der Stimmungstest in Tirol und Niederösterreich zeigte eine äusserst erfolgreiche ÖVP, in Kärnten gelang der SPÖ dank des populären SPÖ-Ministerpräsidenten Peter Kaiser ein fulminanter Erfolg. Ohnehin spürt die SPÖ auch bundesweit einen leichten Aufwind. Die FPÖ hingegen, Anlass fast aller Negativ-Schlagzeilen, muss laut Umfragen deutliche Einbussen hinnehmen. Sie liegt nur noch bei 22 Prozent, vier Prozentpunkte weniger als bei der Wahl im Oktober 2017.
In einer Umfrage - dem ATV Österreich Trend - wird die Arbeit der Regierung erstmals seit März 2009 überwiegend positiv bewertet. 49 Prozent der Befragten sind demnach sehr oder eher zufrieden, 44 Prozent weniger bis gar nicht.
Auffällig ist: Die Inszenierung hat eine überragende Bedeutung. Die Auftritte der Regierungsmitglieder nach dem wöchentlichen Ministerrat sind im Gegensatz zum freien Gegeneinander in der früheren grossen Koalition streng auf Harmonie bedacht. Das geht manchen schon zu weit. «Es herrscht ein Angstregime vor», zitiert die «Kleine Zeitung» einen Insider. «Der Druck ist enorm, keine Fehler zu machen.»
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
