Türkei Erdogan bringt vorgezogene Wahl am 14. Mai ins Spiel

In der Türkei werden vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen immer wahrscheinlicher. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan brachte am Mittwoch den 14. Mai als Wahltermin ins Spiel. Regulär sollten die Wahlen im Juni abgehalten werden.

Keystone-SDA

18.01.2023, 13:20

SDA

Erdogan erinnerte an den nach einem Militärputsch gehängten ehemaligen Ministerpräsidenten Adnan Menderes: Am 14. Mai 1950 sei der mit einem «überwältigenden Sieg» aus den Wahlen hervorgegangen. Auf den Tag genau 73 Jahre danach solle das Volk erneut an die Urne treten.

Der islamisch-konservative Erdogan bezeichnet Menderes oft als vorbildlichen Politiker. Er gilt als Repräsentant der Rückkehr islamischer Werte in eine streng säkulare Öffentlichkeit.

Vorgezogene Wahlen können entweder mit 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder per Dekret durch den Präsidenten angeordnet werden. Im Parlament verfügt die regierende AKP von Recep Tayyip Erdogan gemeinsam mit ihrem ultranationalistischen Partner MHP derzeit nur über eine einfache Mehrheit.

Erdogan, der 2003 erstmals zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, hat bereits angekündigt, zum dritten Mal als Kandidat für das Präsidentenamt anzutreten. Einer Umfrage des Instituts Metropoll zufolge würden AKP und MHP derzeit keine Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen können.

Als mögliche Gegenkandidaten eines Oppositionsblocks werden etwa der Chef der stärksten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu, der Istanbuler Bürgermeister, Ekrem Imamoglu, sowie der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavas (beide ebenfalls CHP), gehandelt.