EuropaEU-Kommission: Niederländer Hoekstra soll Kommissar für Klima werden
SDA
29.8.2023 - 18:28
Der niederländische Aussenminister Wopke Hoekstra soll nach Willen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Kommissar für Klimaschutz werden.
29.08.2023, 18:28
SDA
In einem Gespräch am Dienstag habe sich Hoekstra sehr motiviert für das Amt gezeigt sowie grosses Engagement für die EU, teilte von der Leyen mit. Zudem verfüge er über einschlägige Berufserfahrung.
«Nach diesem Gespräch habe ich beschlossen, dem Rat und dem Europäischen Parlament die Ernennung von Herrn Hoekstra zum Kommissar vorzuschlagen», so die Kommissionspräsidentin. Er solle für Klimaschutz zuständig sein. Das EU-Parlament und die Länder müssen der Personalie noch zustimmen.
Am Freitag hatte die niederländische Regierung den Christdemokraten offiziell nominiert. Der niederländische Posten in der EU-Kommission war nach dem Rücktritt von Kommissions-Vize Frans Timmermans frei geworden. Er ist Spitzenkandidat des rot-grünen Bündnisses bei der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden im November. Der Sozialdemokrat war bisher auch Klimachef der Kommission. Entschieden war bereits, dass der Slowake Maros Sefcovic Klimachef und EU-Vize wird. Hoekstra werde unter der Leitung von Sefcovic stehen, so von der Leyen.
Der 47 Jahre alte Hoekstra war seit 2022 Aussenminister und Vizepremier und zuvor Finanzminister. Von der Leyen teilte mit: «Seine Regierungserfahrung wird insbesondere für die europäische Klimadiplomatie im Vorfeld der COP28 und für die Klimafinanzierung sowie für die Umsetzung von klimarelevanten Rechtsinstrumenten von grossem Nutzen sein.»
Hoekstra habe in dem Gespräch sein Engagement für die Fortsetzung einer ehrgeizigen Klimapolitik und für die Wahrung eines sozialen Gleichgewichts bei allen notwendigen gemeinsamen Anstrengungen auf dem Weg zur Klimaneutralität betont, hiess es.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam