Flüchtlinge EU-Marine-Mission vorerst ohne Schiffe

Die EU-Mittelmeer-Mission «Sophia» vor Libyen soll wegen des Streits um die Flüchtlingsaufnahme mit Italien teilweise ausgesetzt werden. Wie EU-Kreise am Dienstagabend mitteilten, soll die Mission erneut vorläufig um sechs Monate bis Ende September verlängert werden.

Allerdings werden die beiden letzten noch im Einsatz befindlichen Schiffe des Marine-Einsatzes abgezogen. Im Gegenzug solle aber die Luftüberwachung verstärkt werden.

«Es gab Fortschritte heute», hiess es von Diplomaten in Brüssel nach Ende von zweitägigen Verhandlungen der EU-Mitgliedstaaten über die Zukunft von «Sophia». Eine geplante Vereinbarung sieht nun vor, dass die Mission zwar fortgeführt wird, aber keine Schiffe mehr einsetzt.

Der «Sophia»-Einsatz endet nach bisherigem Stand am 31. März. Die italienische Regierung will seit Monaten erreichen, dass die Mission nicht mehr automatisch alle geretteten Flüchtlinge nach Italien bringt und fordert dazu eine Überarbeitung der Einsatzregeln. Deshalb drohte Rom, die Verlängerung des «Sophia»-Mandats zu blockieren.

Einspruch möglich

Erhebt bis Mittwochmittag kein EU-Staat Einspruch, tritt die nun gefundene Regelung in Kraft und die Mission wird verlängert. Der Einsatz von Schiffen wird dabei aber «temporär ausgesetzt», wie es aus EU-Kreisen hiess. Ziel sei es, in der Zeit bis September weiter nach einer Lösung für die Aufnahme von Flüchtlingen zu suchen, die auch Italien zufriedenstellt.

Fortgeführt werden solle auch die zur «Sophia»-Mission gehörende Ausbildung der libyschen Küstenwache. Es war zunächst unklar, ob die Mission weiter in der Lage sein wird, auch ein Uno-Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen und wie vorgesehen gegen illegale Ölexporte aus dem Land vorzugehen.

Zwei Flugzeuge und zwei Helikopter

«Sophia» war 2015 gegründet worden und dient vornehmlich der Bekämpfung von Schlepperbanden vor Libyen, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. Dabei hat der Einsatz in den vergangenen drei Jahren auch über 45'000 Menschen aus Seenot gerettet.

Nach Angaben der Missionsführung waren zuletzt noch ein spanisches und ein italienisches Schiff im Einsatz. Zudem waren zwei Flugzeuge aus Polen und Luxemburg beteiligt sowie zwei Helikopter aus Spanien und Italien.