Deutschland EU-Militäroperation im Roten Meer soll in Kürze beginnen

Die Planungen für den EU-Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer stehen kurz vor dem Abschluss. Wie die Deutschen Presse-Agentur aus dem Rat der Mitgliedstaaten erfuhr, soll der Grundsatzbeschluss für die Einrichtung der Operation Aspides im Idealfall bereits an diesem Donnerstag im schriftlichen Verfahren gefasst werden. Der anschliessend noch notwendige Beschluss zum Start des Einsatzes würde dann aller Voraussicht beim nächsten EU-Aussenministertreffen am 19. Februar gefasst werden.

Als einer der letzten Planungsschritte wurde den Angaben zufolge zuletzt festgelegt, dass das operative Hauptquartier der Operation in der griechischen Stadt Larisa eingerichtet und ein griechischer Admiral zum Befehlshaber ernannt werden soll. Darüber hatte zunächst die «Welt» berichtet.

Der grundsätzliche Plan für den EU-Militäreinsatz sieht vor, europäische Kriegsschiffe zum Schutz von Frachtschiffen in die Region zu entsenden. Diese sollen dann dort Handelsschiffe vor Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen schützen. Die Miliz will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die auf das beispiellose Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober folgten.

Angesichts der Gefahren meiden grosse Reedereien zunehmend die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa durch das Rote Meer und den Suezkanal. Dies hat mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Die USA und Grossbritannien haben deswegen zuletzt Ziele der Huthi im Jemen angegriffen. Bei solchen proaktiven Einsätzen will die EU allerdings nicht mitmachen.

Die Bundeswehr will sich mit der Fregatte «Hessen» an dem Einsatz beteiligen. Das Schiff mit rund 250 Soldatinnen und Soldaten an Bord lief dafür bereits am Donnerstag vom Marinestützpunkt in Wilhelmshaven in Richtung Rotes Meer aus. Es ist unter anderem mit Flugabwehrraketen ausgerüstet und wurde speziell für den Geleitschutz und die Seeraumkontrolle konzipiert. Mit seinem speziellen Radar kann es nach Angaben der Bundeswehr einen Luftraum von der Grösse der gesamten Nordsee überwachen.

Experten warnen dennoch vor Risiken. «Bei der Operation Aspides ist die Eskalationsgefahr gross. Es ist eine Illusion, dass die Fregatte der Bundeswehr nicht unter Beschuss geraten wird und sich nicht verteidigen muss», sagte Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) der «Welt». «Das ist ein äusserst gefährlicher Einsatz für unsere Soldaten und Soldatinnen.»

Zudem warnte Kaim davor, schnelle Erfolge zu erwarten. Niemand könne erwarten, dass die Huthi-Rebellen mit dem Beschuss westlicher Schiffe aufhören werden, erklärte er. Die Wahrscheinlichkeit sei gleich null. Meine die EU es ernst, müsse sie sehr viele Jahre in der Region bleiben und Schiffe schützen.