EU-Minister diskutieren über effizientere Rückführung von Migranten

Die EU-Innenminister haben am Donnerstag über Rückführungen von abgewiesenen Asylsuchenden diskutiert. Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, die zum ersten Mal am EU-Ministertreffen teilnahm, plädierte für ein Gleichgewicht zwischen Völkerrecht und Sicherheit.

Die EU verzeichne «eine sehr tiefe Rückkehrquote», sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson vor dem Treffen. So wurden 2021 nur 21 Prozent der abgelehnten Asylsuchenden in ihre Staaten zurückgeführt.

Anfang Woche machte Brüssel daher Vorschläge, wie die Rückführungsquote erhöht werden kann. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft will «unkooperativen» Staaten unter Druck zu setzen – etwa durch restriktivere Visavergabe.

Darauf angesprochen, sagte Baume-Schneider, es brauche ein Gleichgewicht zwischen dem humanitären Völkerrecht und der Sicherheit. «Man kann auf der einen Seite restriktiv sein», dann müsse man aber auf der anderen Seite mit den Menschen auf der Flucht solidarisch sein.

Am Sondergipfel am 8. und 9. Februar befassen sich die EU-Chefs mit Migration.

bs, sda