Coronavirus – EU-Gipfel EU verfügt Einreiseverbot

Zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus haben die EU-Staaten am Dienstagabend ein weitreichendes Einreiseverbot für Bürger der meisten Nicht-EU-Staaten vereinbart. Bürger aus der Schweiz, Liechtenstein, Grossbritannien, Island und Norwegen haben Durchreiserecht.

Mehrere Regierungen hatten in den vergangenen Tagen einseitig Grenzkontrollen oder gar -schliessungen verhängt, was zum Teil kilometerlange Staus und Frust verursachte. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen reagierte mit dem Vorschlag gemeinsamer Leitlinien für Grenzkontrollen, um Schwierigkeiten für Pendler, aber auch für Lastwagen-Fahrer zu mindern.

Diese Leitlinien seien von den Staats- und Regierungschefs angenommen worden, sagte von der Leyen nach dem Videogipfel. «Jetzt müssen sie umgesetzt werden.» Die EU müsse den Warenverkehr im Binnenmarkt unbedingt am Laufen halten.

Um die Binnengrenzen offener zu halten, vereinbarten die EU-Staaten im Gegenzug Einreisebeschränkungen für Bürger der allermeisten Nicht-EU-Staaten. Die Regelung solle zunächst für 30 Tage gelten und die Ausbreitung des Virus begrenzen.

Wie das deutsche Innenministerium am Dienstagabend mitteilte, betrifft das Verbot alle Flüge und Schiffsreisen, die ihren Ausgangspunkt ausserhalb der EU haben. Ausnahmen gibt es für Staatsangehörige der Schweiz, Liechtensteins, Norwegens, Islands sowie Grossbritanniens.