Schweiz – EUEU wartet immer noch auf Präzisierungen beim Rahmenabkommen
bs, sda
23.11.2020 - 12:25
Knapp zwei Wochen nachdem der Bundesrat über Präzisierungen beim institutionellen Rahmenabkommen entschieden hat, wartet die EU noch immer auf Detailinformationen dazu. Dies bestätigte der Chefsprecher der EU-Kommission am Montag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Chefsprecher Eric Mamer wollte entsprechend auch kein geplantes Treffen zwischen der Schweiz und der EU zum Rahmenabkommen bestätigen – weder physisch noch per Video.
Der Bundesrat hatte am 11. November seine Position zum Rahmenabkommen festgelegt, diese allerdings nicht öffentlich kommuniziert. Der Bundesrat wolle seine Position nicht offenlegen, um den «Spielraum für die Schweiz zu bewahren», hatte Bundesratssprecher André Simonazzi den Entscheid begründet.
Einen Tag später informierte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in einem Telefonat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die Position des Bundesrates zum Rahmenabkommen.
Trump fordert Freilassung von Geiseln: Frist für Hamas
Trump droht der Hamas: Der designierte US-Präsident Donald Trump fordert eine Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln und stellt der islamistischen Terrororganisation ein Ultimatum.
03.12.2024
Bürgerkrieg wieder aufgeflammt: Mehr als 500 Tote in Syrien
Der Bürgerkrieg in Syrien ist überraschend wieder aufgeflammt. Innerhalb weniger Tage fordern die Kämpfe zahlreiche Leben und bringen grosses Leid mit sich. Bei den Gefechten zwischen islamistischen Rebellen und Regierungstruppen sind nach Angaben von Aktivisten über 500 Menschen ums Leben gekommen, darunter viele Zivilisten.
03.12.2024
Syrien: Tote nach Luftangriffen auf Idlib
Bei Luftangriffen auf Krankenhäuser in der syrischen Stadt Idlib sind am Montag mehrere Menschen getötet worden. Das teilte die von Oppositionskräften organisierte Zivilschutzgruppe «Weisshelme» mit. Auch die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bereichtete von Luftangriffen. Angaben, das die Angriffe von der russischen Luftwaffe durchgeführt wurden, hat das russische Militär bisher nicht bestätigt.
03.12.2024
Trump fordert Freilassung von Geiseln: Frist für Hamas
Bürgerkrieg wieder aufgeflammt: Mehr als 500 Tote in Syrien