Bericht aus London Europas Militär bleibt abhängig von den USA

Scholz: EU wird auch weiter gut mit den USA zusammenarbeiten

O-Ton Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler: «Europa, die Welt steht vor grossen Herausforderungen. Der Krieg ist zurückgekehrt nach Europa. Russland hat die Ukraine überfallen und führt diesen Krieg mit unveränderter Brutalität fort. Auch im Nahen Osten sehen wir die ständige Gefahr einer weiteren Eskalation des dortigen Konfliktes. Deshalb ist es notwendig und richtig, dass Europa, dass die Europäische Union zusammenhält und gemeinsam stark ist. Das ist das, was wir hier diskutiert haben, auch im Hinblick auf die vielen Veränderungen, die gegenwärtig überall stattfinden. Wir haben uns auch unterhalten über die amerikanischen Präsidentschaftswahlen. Das ist richtig und notwendig. Denn tatsächlich sind die USA der wichtigste Verbündete Europas.»

08.11.2024

Die Europäer geben deutlich mehr Geld für Rüstung aus als noch vor zehn Jahren. Ihnen fehle aber noch eine Art verteidigungspolitisches Muskeltraining, moniert ein Bericht.

DPA

08.11.2024, 23:31

dpa

Die europäischen Mitglieder der Nato haben ihre Verteidigungsausgaben angesichts der Bedrohung durch Russland erheblich gesteigert. Laut einem Bericht des International Institute for Strategic Studies (IISS) in London sind die Ausgaben in diesem Jahr um 50 Prozent höher als vor einem Jahrzehnt, als Russland die Krim annektierte. Trotz dieser Erhöhung bestehen weiterhin bedeutende Schwächen.

Während seiner ersten Amtszeit forderte der erneut gewählte US-Präsident Donald Trump die Nato-Partner auf, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Das IISS erkennt Fortschritte an, weist jedoch darauf hin, dass die Finanzierung dieser Ausgaben nicht stabil ist, was das Vertrauen der Rüstungsindustrie in eine langfristige Planung beeinträchtigt.

Regulatorische Hürden und die Konkurrenz um Ressourcen und Fachkräfte mit zivilen Industrien stellen weitere Herausforderungen dar. Der Bericht betont, dass die europäischen Länder noch viel tun müssen, um ihre Verteidigungsfähigkeiten zu modernisieren.

Deutlicher Personalmangel

Politische Entscheidungen haben in der Vergangenheit zu einer Reduzierung der Streitkräfte und Budgets geführt. Nun müssen die Regierungen sicherstellen, dass sie ihre Verteidigungs- und Sicherheitsstrukturen stärken und an die neuen strategischen Gegebenheiten in Europa anpassen.

Seit der russischen Invasion in die Ukraine 2022 hat die europäische Rüstungsindustrie die Produktion bestimmter gefragter Produkte wie Luftabwehrsysteme und Artillerie erhöht. Dennoch sind die europäischen Länder weiterhin auf die Unterstützung der USA sowie auf Importe aus Brasilien, Israel und Südkorea angewiesen, um ihren Bedarf zu decken.

Ein weiteres Problem ist der Personalmangel in vielen europäischen Armeen. Der Krieg in der Ukraine hat gezeigt, dass eine grosse Truppenstärke notwendig ist, um Angriffe abzuwehren und sich nach Kämpfen zu erholen. Nach diesen Kriterien sind die wichtigsten europäischen Streitkräfte weiterhin unterbesetzt.