Politik Ex-General Pavel neuer Präsident in Tschechien

Tschechien hat einen neuen Präsidenten: Der frühere Nato-General Petr Pavel wurde am Donnerstag als Staatsoberhaupt vereidigt. Der 61-Jährige legte in einer gemeinsamen Sitzung beider Parlamentskammern in der Prager Burg den Amtseid ab.

Viele Menschen verfolgten die Zeremonie auf Bildschirmen im Freien. Der Quereinsteiger in die Politik hatte in der Stichwahl Ende Januar den populistischen Ex-Regierungschef Andrej Babis mit 58,3 Prozent der Stimmen deutlich geschlagen.

Pavel übernimmt das Amt von Vorgänger Milos Zeman (78). Zwischen 2015 und 2018 leitete er als General den Nato-Militärausschuss. Er steht für einen proeuropäischen und prowestlichen Kurswechsel an der Staatsspitze. Zeman hatte sich für eine Annäherung an China – und bis zum Ukraine-Krieg auch an Russland – eingesetzt.

Der Präsident hat in Tschechien überwiegend repräsentative Aufgaben. Er ist aber auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte und ernennt die Regierung. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Tschechien gehört sowohl der Nato als auch der EU an. Es hat etwa 10,5 Millionen Einwohner.