Deutschland Faeser: Grenzkontrollen wegen Fussball-EM ab sofort möglich

Die Bundespolizei kann ab sofort wegen der Fussball-EM vorübergehend Kontrollen an allen deutschen Grenzen vornehmen. Reisende aus dem Schengen-Raum können auch im Flugverkehr und in Häfen kontrolliert werden, wie das deutsche Bundesinnenministerium mitteilte.

Die Kontrollen erfolgen auch an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten, an denen es bisher keine gab, teilte das Bundesinnenministerium mit. Die Kontrollen fänden «lageabhängig und flexibel» statt, hiess es. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte dies zuvor aufgrund der hohen Sicherheitsvorkehrungen für die Fussball-Europameisterschaft, die am 14. Juni beginnt, angeordnet.

Auch die Schweiz will während der Fussball-Europameisterschaft (EM) in Deutschland und den Olympischen Spielen in Paris die Grenzkontrollen zwischen Juni und Anfang September stärken, wie der Bundesrat Ende Mai mitteilte. Grund sei die erhöhte Terrorbedrohung im Zusammenhang mit den Events.

Terror und Cyberangriffe

«Unser Fokus reicht von der Bedrohung durch islamistischen Terror, über Hooligans bis hin zu Cyberangriffen», betonte Faeser laut aktueller Mitteilung. «Die Bundespolizei wird die deutschen Grenzen, Flughäfen und den Bahnverkehr schützen.» Man freue sich auf die Fussball-EM im eigenen Land, doch die Sicherheit habe dabei höchste Priorität. Reisende und Pendlerinnen und Pendler sollen dabei so wenig wie möglich beeinträchtigt werden.

Die bestehenden stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz wurden vor kurzem um ein halbes Jahr bis Mitte Dezember verlängert. Faeser ordnete sie im Oktober 2023 erstmalig an und hat sie seither mehrfach verlängert. Ziel ist dabei, Schleusungskriminalität zu bekämpfen und die irreguläre Migration zu begrenzen.

Die wegen der EM angeordneten temporären Kontrollen an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen sind auf EU-Ebene bis zum 19. Juli – also wenige Tage nach dem Endspiel am 14. Juli – angemeldet. Alle Reisenden würden gebeten, gültige Reisedokumente mit sich zu führen.