Europa Frist für von der Leyen: Präsidentin muss Zukunftsplan offenlegen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss ihre europäische Parteienfamilie EVP innert der kommenden fünf Wochen über ihre Zukunftspläne informieren.

Keystone-SDA

17.01.2024, 16:05

SDA

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur läuft am 21. Februar die Frist ab, bis zu der EVP-Kandidaten für den Posten des Präsidenten der EU-Kommission nominiert werden können. Bei einem Parteikongress in Bukarest soll dann am 7. März die Kandidatenwahl vollzogen werden.

In der Europäischen Volkspartei wird fest damit gerechnet, dass die CDU-Politikerin von der Leyen eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission anstrebt. Öffentlich bestätigt hat sie das bislang aber nicht. Als ein Grund gilt, dass von der Leyen das politische Tagesgeschäft der Behörde so lange wie möglich unbeeinflusst vom Europawahlkampf fortführen will.

Die Wahl zum Europäischen Parlament findet vom 6. bis 9. Juni statt. Sie wird auch Grundlage für die danach anstehende Entscheidung über die Zusammensetzung der kommenden EU-Kommission sein. Der nächste Kommissionspräsident oder die nächste Kommissionspräsidentin wird von den Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat vorgeschlagen. Die Person muss dann aber noch vom Parlament gewählt werden.

Nach Umfragen gilt es derzeit als wahrscheinlich, dass die christdemokratische EVP bei den Europawahlen erneut stärkste politische Kraft wird. In ihr sind unter anderem die deutschen Parteien CDU und CSU, die österreichische ÖVP, die italienische Forza Italia sowie die derzeitigen Regierungsparteien aus Ländern wie Griechenland, Polen, Schweden und Luxemburg Mitglied.