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Münchner Sicherheitskonferenz Gemeinsam gegen Donald Trump
Manche mögen die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel schon abgeschrieben haben. Aber auf der Münchner Sicherheitskonferenz wird sie gefeiert. Das liegt nicht nur an ihr, sondern an jemandem, der die Welt seit zwei Jahren in Unordnung bringt.
Am Ende ihrer Rede fragt Angela Merkel, wer denn nun die Puzzleteile wieder zusammensetzt, in die die Welt gerade zerfällt. «Nur wir alle zusammen», antwortet sie selbst. Dann passiert etwas, das völlig ungewöhnlich für die Münchner Sicherheitskonferenz ist: Der Applaus hört nicht wie sonst nach nur wenigen Sekunden auf. Er wird sogar lauter. Im Publikum stehen einzelne auf, dann immer mehr. Standing Ovations.
So etwas ist bei dem wichtigsten sicherheitspolitischen Expertentreffen der Welt, bei dem das Publikum ausschliesslich aus Politikern, Journalisten, Wissenschaftlern und anderen kritischen Geistern besteht, die absolute Ausnahme. Als der nächste Redner, US-Vizepräsident Mike Pence, gut eine Stunde später seine Rede mit den Worten «Freiheit gewinnt immer» beendet, ist dann auch schon wieder alles wie immer. Kurzer Beifall. Und weiter geht's im Programm.
Merkel versus Trump
Wenn es nach dem Applaus geht, hat die deutsche Bundeskanzlerin das Rededuell also klar gewonnen. Eigentlich sollte sie in München zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über Europa sprechen. Macron sagte aus innenpolitischen Gründen ab. So verschob sich der Schwerpunkt ihrer Rede komplett. Statt zusammen mit Macron redet sie am Samstagvormittag gegen US-Präsident Donald Trump und seinen Gesandten Pence.
Merkel erwähnt Trump zwar kein einziges Mal. Aber fast alles was sie sagt, richtet sich an seine Adresse: Sie verteidigt das von den USA attackierte Atomabkommen mit dem Iran. Sie stemmt sich gegen mögliche US-Strafzölle gegen die deutsche Autoindustrie. Sie kritisiert den geplanten Abzug der US-Truppen aus Syrien und den möglichen Rückzug aus Afghanistan. Sie lässt die US-Forderung nach noch mehr Verteidigungsausgaben an sich abprallen. Und dann nimmt sie auch noch Russland in Schutz: «Geostrategisch kann Europa kein Interesse daran haben, alle Beziehungen zu Russland zu kappen», sagt sie mit Blick auf die US-Kritik an der Gaspipeline Nord Stream 2.
Die Anführerin der freien Welt
Viele mögen Merkel schon abgeschrieben haben, seit sie angekündigt hat, nur noch bis zur nächsten Wahl Kanzlerin bleiben zu wollen. In München zeigt sie, dass sie zumindest aussenpolitisch noch etwas vorhat. Sie hat sich die Rettung der auf internationalen Regeln und Organisationen basierenden Weltordnung auf die Fahnen geschrieben, die von Trump seit zwei Jahren attackiert wird. «Wir dürfen sie nicht einfach zerschlagen», sagt Merkel. US-Medien bezeichnen sie bereits seit längerem gerne als «Anführerin der freien Welt».
Pence beansprucht diesen Titel in seiner Rede für die USA, bezeichnet den US-Präsidenten als «Champion der Freiheit» und feiert dessen umstrittene Aussenpolitik als grossen Erfolg. Als er redet, ist Merkel nicht mehr im Saal. Sie zieht es vor, den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi zu einem Gespräch zu treffen. Vor zwei Jahren, als der US-Vizepräsident wenige Tage nach Trumps Amtsantritt das erste Mal in dessen Auftrag in München war, sass die Kanzlerin noch in der ersten Reihe. Damals gab es noch die leise Hoffnung, dass das transatlantische Bündnis die Ära Trump einigermassen unbeschädigt überstehen könnte. Heute weiss man, dass die Hoffnung eine Illusion war.
Transatlantisches Verhältnis in der Krise
Als Pence vor zwei Jahren in München sprach, gab er ein Versprechen ab: «Wir werden zu Europa stehen, heute und jeden Tag, weil uns dieselben edlen Ideale zusammenschweissen.» Seitdem ist das transatlantische Verhältnis Woche für Woche tiefer in die Krise gerutscht.
Diesmal stellt der US-Vizepräsident Forderungen. «Die Zeit für unsere europäischen Partner ist gekommen, an unserer Seite zu stehen», sagt Pence. Er meint damit Deutschland, Grossbritannien und Frankreich, von denen er verlangt, wie die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen und den Iran mit Sanktionen unter Druck zu setzen.
Das ist nicht die einzige Stelle, an der Pence Deutschland angreift, ohne es zu nennen. Er wiederholt die Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben und nach einem Stopp von Nord Stream 2. «Wir können die Verteidigung des Westens nicht garantieren, wenn unsere Bündnispartner sich vom Osten abhängig machen», sagt er. Das kann als Drohung verstanden werden, an die Adresse Deutschlands, einen Nato-Bündnispartner.
Die Trump-Gegner führen das Wort
Merkel ist nicht die einzige Opposition, auf die Pence in München trifft. Auch die Trump-Gegner aus den USA sind in München stark vertreten, angeführt von der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und dem möglichen demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden. Der 76-Jährige hält eine Art Bewerbungsrede für das Weisse Haus und versichert den europäischen Verbündeten die Freundschaft eines anderen Amerika. «Ich verspreche Ihnen, auch das geht vorbei. Wir kommen zurück.»
Merkels Rede nennt der Ex-Vize des früheren US-Präsident Barack Obama «beeindruckend». Sogar von der deutschen Opposition kommt hinter vorgehaltener Hand Lob für die Kanzlerin. Merkels Vertraute und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, Novizin auf internationalem Parkett, hört ihr andächtig zu. Es war wohl der wichtigste deutsche Beitrag bei einer Sicherheitskonferenz, seit der damalige Bundespräsident Joachim Gauck 2014 mehr Verantwortung Deutschlands in der Welt einforderte.
Die deutsche Kanzlerin knüpft daran an. Was sie in München schuldig bleibt, ist allerdings eine Antwort auf die Frage, was die Konsequenzen aus der aktuellen Krise sein sollten: Sie sagt nicht, ob Deutschland und die EU langfristig eine echte militärische Unabhängigkeit anstreben sollten. Sie sagt nicht, dass Deutschland in den nächsten Jahrzehnten riesige Summen in Verteidigung investieren müsste, um irgendwann einmal Einsätze wie den in Afghanistan ohne amerikanische Unterstützung absolvieren zu können. Sie sagt nicht, was eine selbstbewusste Antwort Deutschlands auf Trumps Autozölle sein könnte. Und sie sagt nicht, wie Multilateralismus die Antwort auf die Probleme dieser Welt sein kann, wenn die einzige echte Weltmacht die internationale Ordnung offen infrage stellt.
Wo bleiben die Lösungen?
Ganz kurz greifbar wird die Hilflosigkeit, als Merkel in ihrer Rede über die bevorstehende Auflösung des INF-Abrüstungsvertrags spricht. Die Kündigung des Abkommens durch die USA sei wegen russischer Verstösse unabwendbar gewesen, räumt die deutsche Kanzlerin ein. Dennoch sei es «eine ganz interessante Konstellation», dass ein Vertrag, «der im Grunde für Europa gefunden wurde», dann von den USA und Russland gekündigt werde. «Und wir sitzen da», sagt die deutsche Kanzlerin.
Am Sonntagmittag, am Ende der dreitägigen Konferenz, herrscht dann kaum weniger Ratlosigkeit als zu Beginn. «Wenn ich nach Hause komme, werde ich deprimiert sein», sagt der libanesische Verteidigungsminister Elias Bou Saab in der letzten grossen Diskussionsrunde. «Hier werden zwar alle Probleme besprochen, aber es wird nicht über Lösungen geredet.»
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
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Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
