Europa Gemeinsame Erklärung von 16 rechten Parteien im Europaparlament

Der Rassemblement National der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen, die Fidesz-Partei von Ungarns Regierungschef Victor Orban und andere rechte Parteien haben eine gemeinsame Erklärung zur Vorbereitung eines grossen Bündnisses im EU-Parlament veröffentlicht.

Es handele sich um den ersten Stein für den Aufbau einer Allianz, um Europa zu reformieren, betonten die 16 beteiligten Parteien in der Erklärung, die am Freitag von Le Pens Partei veröffentlicht wurde.

Die Erklärung sei die Grundlage einer gemeinsamen kulturellen und politischen Arbeit, erklärte Le Pen. Zu den Unterzeichnern zählen Matteo Salvini von der italienischen Lega-Partei, der Chef von Polens Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, und Santiago Abascal von Spaniens rechtsextremer Vox-Partei. Auch der belgische Vlaams Belang und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) sind beteiligt.

Derzeit gehören die beteiligten Parteien verschiedenen Fraktionen im Europaparlament an. Orbans Fidesz-Partei war im März aus der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) ausgeschieden und sucht nach neuen Partnern. Salvini nannte die Vereinbarung eine Werte-Charta, auf deren Grundlage ein Europa basierend auf Freiheit und Identität statt auf Bürokratie und Standardisierung aufgebaut werden solle.