Libyen General Haftar tritt bei Präsidentenwahl in Libyen an

Knapp sechs Wochen vor der geplanten Präsidentenwahl im Bürgerkriegsland Libyen hat der mächtige General Chalifa Haftar seine Kandidatur angekündigt.

Er wolle damit keine Macht und keinen Status erlangen, sondern das libysche Volk «in einer entscheidenden Phase zu Ruhm, Fortschritt und Wohlstand» führen, sagte er am Dienstag in einer Rede, die der ihm nahestehende Fernsehsender Libija al-Hadath übertrug. Die Wahl ist für den 24. Dezember geplant.

Haftar wurden schon länger Ambitionen auf das Präsidentenamt nachgesagt. Mit der vorübergehenden Abgabe der Armee-Führung schuf er Ende September auch die Voraussetzung für eine Kandidatur. Bis dahin hatte Haftar die selbst ernannte Libysche Nationalarmee (LNA) im Osten des Landes angeführt. Im Bürgerkrieg kämpfte er gegen die international anerkannte Regierung des damaligen Ministerpräsidenten Fajis al-Sarradsch mit Sitz im Westen. Haftar wird unter anderem von der russischen Regierung unterstützt.

Wegen der anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen den politischen Lagern ist derzeit aber weiterhin unklar, ob die Wahlen tatsächlich wie geplant stattfinden. Ein Streitpunkt ist der Zeitpunkt der Parlamentswahl, die eigentlich am selben Tag wie die Präsidentschaftswahl abgehalten werden sollte.

Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Bürgerkrieg versunken. In diesem Frühjahr wurde unter UN-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen führen soll.

Auch Gaddafis Sohn kündigte jüngst seine Kandidatur für das Präsidentenamt an. Saif al-Islam hatte in Libyen die brutale Niederschlagung von Protesten gegen seinen Vater unterstützt. Der Internationale Strafgerichtshof fordert seine Auslieferung.

Libyens Wahlkommission hat eigenen Angaben zufolge bislang fünf Präsidentschaftsbewerbungen erhalten – Haftars ist noch nicht darunter. Anmeldeschluss ist am 22 November.