Schweiz Genfer Syrien-Gespräche: Arbeit an Verfassungsentwurf soll beginnen

Vertreter der syrischen Regierung und Opposition sollen in den kommenden Tagen erstmals gemeinsam an einem konkreten Verfassungstext arbeiten. Das gab der UN-Syrien-Beauftragte Geir Pedersen am Sonntag, dem Vorabend der Gespräche in Genf bekannt. Die Bemühungen um eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland laufen seit zwei Jahren. Bei den fünf bisherigen Runden unter UN-Aufsicht kam es jedoch weder zu Textverhandlungen noch zu anderen greifbaren Ergebnissen.

«Das Neue an dieser Woche ist, dass wir einen Entwurfsprozess für die Verfassungsreform in Syrien beginnen werden», sagte Pedersen in einer Pressekonferenz. Laut norwegischem UN-Vermittler verliefen seine vorbereitenden Gespräche mit beiden Seiten am Sonntag «ernsthaft und offen». Er betonte jedoch, dass die Verfassungsgespräche allein «die Syrienkrise nicht lösen können».

Neben je 15 Gesandten von Staatschef Baschar al-Assad und der Opposition nehmen auch 15 Vertreter der syrischen Zivilgesellschaft an der Runde teil. Diese soll bis Ende der Woche dauern. Die Opposition wirft der Regierung in Damaskus vor, die 2019 in Genf begonnenen Verfassungsgespräche zu verschleppen. Nach UN-Schätzungen kontrolliert Assad heute wieder rund 70 Prozent des Landes. Er liess sich im Mai in einer umstrittenen Wahl für eine vierte Amtszeit wählen.

SDA