Politik Geplanter Wechsel in Irland: Leo Varadkar ist neuer irischer Premier

In einem geplanten Wechsel an der Regierungsspitze in Irland hat der bisherige Vize-Premier Leo Varadkar das Amt des Premierministers übernommen. Der irische Präsident Michael D. Higgins ernannte den 43-Jährigen nach einer Sondersitzung des Parlaments am Samstagnachmittag zum neuen Regierungschef, wie der irische Sender RTÉ berichtete. Varadkar von der bürgerlichen Partei Fine Gael löst damit Micheál Martin von der ebenfalls konservativen Partei Fianna Fail ab. Dieser wird von nun an Vize.

Keystone-SDA

17.12.2022, 15:24

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Auf den Wechsel hatte sich die Koalition, zu der auch die irischen Grünen gehören, bereits zu Beginn ihrer Zusammenarbeit im Jahr 2020 geeinigt. Mit dem geplanten Austausch des Premierministers wechseln auch einige Minister ihre Posten. Die nächsten Wahlen in Irland stehen spätestens 2025 an.

Die Bildung der bürgerlich-grünen Koalitionsregierung in Irland vor zwei Jahren galt als historisch. Davor hatten sich Fine Gael und Fianna Fail stets in der Regierung abgewechselt. Varadkar stand bereits von 2017 bis 2020 an der Spitze einer Fine-Gael-Regierung, die von Martins Fianna Fail geduldet wurde.

Grösste Oppositionspartei ist derzeit die linksgerichtete Sinn Fein, die als einzige Partei auch in der britischen Provinz Nordirland antritt. Sinn Fein galt lange Zeit als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA, die im Bürgerkrieg in Nordirland mit Waffengewalt für eine Vereinigung der beiden Teile Irlands kämpfte. Mittlerweile hat die Partei der Gewalt abgeschworen und zudem einen Generationenwechsel vollzogen.