Coronavirus – Schweiz Gesundheitsminister Berset wirbt für Verlängerung von Covid-Gesetz

Gesundheitsminister Alain Berset hat für eine Verlängerung des Covid-19-Gesetzes geworben. Mit der vom Parlament beschlossenen Massnahme könnten die Behörden rasch und ohne Notrecht handeln, argumentierte er vor den Medien. Am 18. Juni wird erneut abgestimmt.

Als die Corona-Pandemie im Jahr 2020 die Schweiz erreichte, habe der Bundesrat schnell handeln müssen. Er habe sich dabei auf das Epidemiengesetz und auf Notrecht gestützt, sagte Berset am Dienstag. Mit dem Covid-19-Gesetz habe das Parlament eine befristete gesetzliche Grundlage geschaffen. Seither habe das Volk zwei Mal über das Gesetz abgestimmt und sich beide Male dafür ausgesprochen.

Die zuletzt im Dezember vom Parlament beschlossene Verlängerung soll bis Mitte 2024 gelten. Das Coronavirus zirkuliere weiterhin in der Bevölkerung, so der Bundesrat.

Das Referendumskomitee hingegen will einen Schlussstrich unter die Corona-Pandemie ziehen. Die Massnahmen machten keinen Sinn, argumentierte es. Deshalb müsse das Covid-Gesetz aufgehoben und die Demokratie wiederhergestellt werden.

tl, sda