PolitikGhalibaf als Parlamentspräsident im Iran wiedergewählt
SDA
28.5.2024 - 07:59
ARCHIV - Mohammad Bagher Ghalibaf (M) nach seiner Wahl zum iranischen Parlamentspräsidenten im Jahr 2020. Foto: Vahid Salemi/AP/dpa
Keystone
Der frühere General und amtierende Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf ist erneut in seinem Amt an der Spitze der iranischen Nationalversammlung bestätigt worden. 198 der 290 Abgeordneten stimmten am Dienstag für den 62 Jahre alten Politiker, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete.
28.5.2024 - 07:59
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Seine Wiederwahl kommt überraschend, nachdem ihm bei der diesjährigen Parlamentswahl noch eine Niederlage nachgesagt wurde, als er in der Hauptstadt Teheran nur auf Platz vier ins Parlament einzog. Beobachter hatten auch damit gerechnet, dass er nach dem Tod des Präsidenten Ebrahim Raisi für das Amt des Regierungschefs antreten könnte.
Geboren 1961 in der nordöstlichen Metropole Maschhad wurde Ghalibaf schon in jungen Jahren zum General ernannt und agierte als Kommandeur einer Division der iranischen Revolutionsgarden im Iran-Irak-Krieg (1980-88). Wegen seiner politischen Ambitionen studierte er gleichzeitig politische Geografie und erhielt 2001 von der Tarbiat-Modarres-Universität in Teheran den Doktortitel.
Im Jahr 2005 gab Ghalibaf seine militärischen Aufgaben ab und widmete sich ganz der Politik. Im selben Jahr nahm er an der Präsidentenwahl teil, verlor aber gegen den späteren Wahlsieger Mahmud Ahmadinedschad. 2005 wurde er Bürgermeister in Teheran. Seine erfolgreiche Arbeit in der Hauptstadt wurde überschattet von Korruptionsvorwürfen. Bei einem weiteren Anlauf für das Präsidentenamt 2013 scheiterte Ghalibaf erneut. Seine Kandidatur 2017 zog er schliesslich zurück.
Kritikern des Systems und moderaten Politikern dürfte seine unterstützende Rolle bei der Niederschlagung der Studentenproteste von 1999 in seiner damaligen Funktion als Kommandeur in Erinnerung sein. Ghalibaf gilt als konservativer Opportunist, mit Unterstützung der technokratischen Fraktion der Revolutionsgarden, Irans Elitestreitmacht.
Das Parlament ist Irans gesetzgebende Institution. Die eigentliche Macht konzentriert sich aber auf die Staatsführung, mit Religionsführer Chamenei an der Spitze.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.