Auslandshilfe Grüne Schweiz wollen vier Gasturbinen an Ukraine verschenken

Die Grünen Schweiz fordern den Bundesrat in einem offenen Brief auf, mindestens vier der acht Gasturbinen, die demnächst im Reservekraftwerk Birr AG installiert werden sollen, an die Ukraine zu verschenken.

Acht neue Gasturbinen sollten demnächst im Notkraftwerk Birr installiert werden. Aktuelle Studien zeigten aber, dass diese im Winter 2022/2023 für die Versorgungssicherheit der Schweiz nicht nötig sein werden, heisst es in einer Medienmitteilung der Grünen vom Sonntag.

In der Ukraine sei die Stromversorgungslage nach gezielten Bombardements mehr als prekär. Das belaste die Bevölkerung und bedrohe deren Gesundheit. Mit der Turbinenlieferung könne die Schweiz ihre Hilfe für die Ukraine rasch und unbürokratisch ausbauen, heisst es in dem Brief an den Bundesrat. Die Schweiz habe im Vergleich zu anderen Ländern noch wenig Unterstützung an die Ukraine geleistet, die Hilfe beschränke sich in erster Linie auf den humanitären Bereich.

Aus technischer Sicht steht nach Ansicht der Grünen einer Lieferung der Turbinen in die Ukraine nichts im Wege. Die Turbinen befänden sich aktuell auf Transportschiffen in Birsfelden und könnten innerhalb von rund drei Wochen in den Hafen von Odessa transferiert werden. Ein Weitertransport nach Kiew wäre mit Lastwagen möglich. Innerhalb dieses Monats könnten in Kiew die notwendigen Anschlussarbeiten ausgeführt werden.

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) hatte Anfang September im Kampf gegen einen befürchteten Energiemangel in der Schweiz im Winter einen Vertrag für acht mobile Gasturbinen unterschrieben. Die Gasturbinen sollten auf dem Firmengelände der Lieferfirma GE Gas Power in Birr AG aufgestellt werden.

Anfang November hatte das Bundesamt für Energie bekannt gegeben, dass die Stromversorgungssicherheit der Schweiz im Winter 2022/23 gemäss einer Studie nicht gravierend gefährdet sei. Versorgungsengpässe könnten aber dennoch nicht ganz ausgeschlossen werden.