PolitikHochrechnungen: Regierungspartei in Kroatien bei Parlamentswahl vorne
SDA
18.4.2024 - 01:11
Anhänger der linksgerichteten Sozialdemokratischen Partei reagieren in der Parteizentrale. Foto: Darko Bandic/AP
Keystone
Der bürgerliche kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic hat gute Chancen, nach der Parlamentswahl Regierungschef zu bleiben. Wie die Wahlkommission nach Auszählung von 86,85 Prozent der Stimmzettel in der Nacht zu Donnerstag bekanntgab, erhielt seine Partei HDZ mit ihren Verbündeten 35,04 Prozent der Wählerstimmen. Damit hätte Plenkovic zwar noch keine absolute Mehrheit, jedoch gilt es als möglich, dass er kleinere Parteien sowie Vertreter der ethnischen Minderheiten für eine Koalition gewinnen könnte. Ähnlich war die vorige Wahl 2020 ausgegangen.
18.4.2024 - 01:11
SDA
Auf Platz zwei kam laut Hochrechnungen auf Basis von Teilergebnissen das dem Staatspräsidenten Zoran Milanovic nahestehende linksliberale Oppositionsbündnis Rijeke Pravde (Flüsse der Gerechtigkeit) unter der Führung der sozialdemokratischen SDP mit 25,08 Prozent der Stimmen. Platz drei belegte die rechtsnationalistische Partei Domovinski Pokret (Heimatbewegung) mit 9,58 Prozent der Stimmen. Den Einzug ins Parlament dürften zudem erneut die grün-liberale Partei Mozemo (Wir können) mit 8,0 Prozent schaffen sowie das konservativ-rechtspopulistische Bündnis unter Führung der Partei Most (Brücke) mit 7,62 Prozent. Das offizielle Endergebnisse dürfte in der kommenden Woche mitgeteilt werden.
Plenkovic regiert seit 2016 in Kroatien, die HDZ war in den 33 Jahren seit der Unabhängigkeit des Adria-Landes 26 Jahre lang an der Macht. Er positioniert sich als prowestlich und proeuropäisch. Kritiker werfen ihm vor, dass er einen von seinen Vorgängern begonnenen Ausbau korrupter Netzwerke in Staat und Verwaltung fortgesetzt habe. In den fast acht Jahren seiner Amtsführung verlor Plenkovic 30 Minister wegen Korruptionsaffären. Mit der jüngsten umstrittenen Ernennung des HDZ-loyalen Oberstaatsanwalts Ivan Turudic scheint Plenkovic zudem nun dem Kampf gegen Korruption und der bislang fruchtbaren Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) ein Ende bereiten zu wollen.
Für mehr Stimmung im Wahlkampf sorgte Plenkovic' erbitterter Gegner, Präsident Milanovic. Er hatte einen Monat vor der Wahl überraschend angekündigt, Ministerpräsident an der Spitze einer SDP-geführten Regierung werden zu wollen. Diesen Anspruch hatte er mit den Korruptionsvorwürfen gegen die HDZ begründet. Als Staatspräsident mit einer beschränkten Macht hatte er sich mit populistischer Rhetorik der extremen Rechten in Kroatien angenähert. Im Gegensatz zu Plenkovic fiel er mit Blick auf den Ukraine-Krieg mit prorussischen Äusserungen auf.
Einem Rekord nahe kam am Mittwoch die Wahlbeteiligung: Schon zweieinhalb Stunden vor Schluss der Wahllokale lag sie bei 50,6 Prozent und damit höher als die Gesamtbeteiligung an der vergangenen Wahl im Jahr 2020, die 46,9 Prozent betragen hatte.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.