Türkei Imamoglu tritt Amt als Bürgermeister an

SDA

27.6.2019 - 19:11

Der neue Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu (Mitte), präsentiert seine Ernennungsurkunde.
Der neue Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu (Mitte), präsentiert seine Ernennungsurkunde.
Source: KEYSTONE/AP Pool Imamoglu Press Team

Vier Tage nach seinem klaren Sieg bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul hat der türkische Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu sein Amt angetreten. Im Istanbuler Justizgebäude Caglayan nahm er die Ernennungsurkunde in Empfang und bedankte sich bei der Wahlkommission.

Anschliessend fuhr er zum Istanbuler Rathaus und sagte vor jubelnden Anhängern: «Niemand kann den Willen des Volkes ignorieren.» Die Menge skandierte: «Recht, Justiz, Gerechtigkeit!»

Die Istanbuler hätten deutlich gemacht, dass man nicht mit ihrem Gerechtigkeitssinn spielen könne. Die Türkei glaube «bis aufs Blut an die Demokratie», sagte der Politiker der grössten Oppositionspartei CHP am Donnerstag.

Imamoglu hatte die Bürgermeisterwahl am Sonntag mit rund 54 Prozent der Stimmen gewonnen. Er setzte sich damit gegen den Kandidaten der Regierungspartei AKP des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Binali Yildirim, durch. Yildirim erreichte nach dem vorläufigen Endergebnis rund 45 Prozent.

Imamoglu hatte schon die reguläre Bürgermeisterwahl Ende März gewonnen. Anschliessend musste er zwei Wochen lang auf seine Ernennungsurkunde warten und war dann nur 18 Tage im Amt: Die Hohe Wahlkommission annullierte die Abstimmung wegen angeblicher Regelwidrigkeiten, setzte Imamoglu ab und liess die Wahl wiederholen. Sie gab damit einem Antrag von Erdogans AKP statt.

Vorsprung massiv ausgebaut

Imamoglu hatte Ende März nach Nachzählungen nur rund 14'000 Stimmen vor Yildirim gelegen. Diesmal konnte er den Abstand massiv ausbauen und gewann mit einem Vorsprung von mehr als 800'000 Stimmen. Die AKP gestand ihre Niederlage ein. Nach Angaben der Wahlkommission können die Parteien formal noch bis Mittwoch Einspruch einlegen.

Die Bürgermeisterwahl war auch im Ausland aufmerksam verfolgt worden, Beobachter sprachen von einem Sieg der Demokratie. Die Wahlbeteiligung lag bei 84,5 Prozent.

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